OSZE-Treffen in Sofia		erstellt am 07. 12. 04
Plassnik: Vereinbarungen des Runden Tisches raschest möglich umsetzen Sofia (bmaa) - Bei ihrem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Kostyantyn Gryshchenko am Rande des OSZE-Außenministertreffens in Sofia, sprach Außenministerin Dr. Ursula Plassnik am Montag (06. 12.) die Krise in der Ukraine an. Die Ministerin gab ihrer Befriedigung Ausdruck, dass die Entscheidung des ukrainischen Obersten Gerichtshofs vom Freitag den Weg für eine Wiederholung der Stichwahlen in der Ukraine freigemacht habe. Sie hoffe, dass dieser neue Wahlgang plangemäß am 26. Dezember stattfinden könne und diesmal alle relevanten europäischen und internationalen Normen respektiert würden. "Ich gehe davon aus, dass sich Österreich auch am 26. Dezember wieder mit Wahlbeobachtern an der internationalen Beobachtermission unter Führung der OSZE beteiligen wird", meinte die Ministerin. Gegenüber ihrem ukrainischen Amtskollegen betonte Plassnik auch, wie wichtig es sei, alle Vereinbarungen des Runden Tisches zur Bewältigung der Krise in der Ukraine raschest möglich umzusetzen. "Hier sind sowohl die Vertreter der Regierung als auch der Opposition gefordert." Aus den Ereignissen in der Ukraine ließen sich, wie Außenministerin Plassnik unterstrich, trotz aller Schwierigkeiten "einige ermutigende Signale" ablesen. "Dass die ukrainische Bevölkerung nunmehr eine zweite Chance erhält, ihren demokratischen Willen uneingeschränkt und transparent zum Ausdruck zu bringen, ist das Ergebnis gemeinsamer Bemühungen der ukrainischen Bürger, internationaler Akteure wie der OSZE und der EU und funktionierender rechtsstaatlicher Strukturen in der Ukraine selbst."
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