Landtagspräsidentin Angela Orthner zieht Bilanz über die Landtagsarbeit 2004		erstellt am 23. 12. 04
Linz (lk) - Zehn Landtagssitzungen mit insgesamt 1.009 Wortmeldungen der 56 Abgeordneten und neun Regierungsmitglieder: das ist ein Teil der Arbeitsbilanz des Landtags im vergangenen Jahr. Insgesamt hat der Landtag 2004 fast 80 Stunden getagt, zieht Landtagspräsidentin Angela Orthner Bilanz. "Diese Diskussionen in den Landtagssitzungen sind wichtig und notwendig. Sie zeigen, dass Politik der lebendige Austausch von Meinungen und die gemeinsame Suche nach der besten Lösung ist." In den zehn Landtagssitzungen des vergangenen Jahres wurden insgesamt 14 Gesetze beschlossen, davon elf mit den Stimmen aller Parteien. Nur drei dieser Beschlüsse wurden mehrheitlich gefasst. "Die Politik in Oberösterreich steht auf einer geordneten finanziellen Basis. Damit sind wir in der Lage, für ein soziales, kulturelles und wirtschaftlich starkes Land zu sorgen", betont Orthner. Fakten zur Landtagsarbeit 2004: Die Arbeit im Landtag wurde 2004 in insgesamt 105 Ausschusssitzungen und 33 Unterausschusssitzungen vorbereitet. Ergänzt wurde die Arbeit in den Ausschüssen und Unterausschüssen durch drei Hearings mit Expertinnen und Experten, je eine Studienreise nach Tschechien und nach Brüssel. In den Landtagssitzungen selbst wurden von den Abgeordneten 50 mündliche Anfragen an die Mitglieder der Landesregierung gestellt. Dazu kamen 63 schriftliche Anfragen. Zwei Gesetze wurden der Bürgerbegutachtung unterzogen: zum Oö. Antidiskriminierungsgesetz sind 16 Stellungnahmen eingelangt, zum Oö. Chancengleichheitsgesetz 7. Die Landtagsarbeit wird papierlos Der Landtag hat aber auch seine interne Arbeit modernisiert und den ersten Schritt in Richtung eines "papierlosen Landtags" gemacht, gibt Orthner bekannt. "Wir haben mit einem völlig neuen elektronischen Informationssystem für Abgeordnete ein Intranet geschaffen, auf das alle Abgeordneten jederzeit über das Internet zugreifen können. In diesem Informationssystem sind alle Informationen zur Arbeit des Landtags greifbar."
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