Tirol: Schwerpunkte 2005		erstellt am 30. 12. 04
LH van Staa gibt Ausblick auf das politische Jahr 2005: "Daseinsvorsorge, Ausbau von Schieneninfrastruktur und Wasserkraft als wichtige Schwerpunkte" Innsbruck (lk) - In einer Pressekonferenz vor dem bevorstehenden Jahreswechsel gab Tirols Landeshauptmann Herwig van Staa Auskunft über die wichtigsten Schwerpunkte der politischen Arbeit im Jahr 2005. Zuvor drückte van Staa die große Betroffenheit des Landes Tirol über die unvorstellbare Katastrophe im fernen Osten aus: „Ich habe umgehend mit der Frau Außenministerin Kontakt aufgenommen und die Hilfestellung des Landes Tirol angeboten. Ich werde auch die Initiative ergreifen, damit die Bundesländer gemeinsam mit der Bundesregierung ein nationales österreichisches Hilfsprogramm starten werden. Es geht darum, gemeinsam eine gezielte österreichische Hilfsaktion zu starten“, so der Landeshauptmann. Bei dieser unfassbaren Katastrophe sei internationale Solidarität gefragt. „Im kommenden Jahr wird die Tiroler Landesregierung weiterhin das Hauptaugenmerk auf die Daseinsvorsorge für die Tirolerinnen und Tiroler legen. Die Pflegeoffensive wird konsequent fortgesetzt werden, und dabei werden nicht nur neue Heime und Heimplätze errichtet, sondern es wird auch die Ausbildung gefördert und ausgebaut“, schildert van Staa einen wichtigen Schwerpunkt. Im Verkehrsbereich zählte der Landeshauptmann die Überleitung des Brenner Basistunnels von der Planungsphase in eine operative Phase ebenso zu den wichtigsten Punkten wie die Umsetzung der Regionalbahn in der Umgebung von Innsbruck, der Straßenbahn in der Landeshauptstadt und das weitere Vorantreiben des Baufortschrittes bei der Unterinntaltrasse. „Hier konnte ich zum Jahreswechsel erreichen, dass es zu keiner weiteren Erstreckung der Bauzeit aufgrund der Finanzierung kommen wird. Somit ist mit einer Fertigstellung bis zum Jahr 2010 bzw. 2011 zu rechnen“, erklärte der Landeshauptmann. Eine diesbezügliche Zusage habe ihm Verkehrsminister Vizekanzler Hubert Gorbach gegeben. Im kommenden Jahr werde auch über den Ausbau der Wasserkraft in Tirol entschieden. „Es ist der Wille der Landesregierung, die Wasserkraft in Tirol im Einklang mit der Natur und Umwelt zu nutzen. Dabei handelt es sich um eine Zukunftsfrage unseres Landes“, so der Landeshauptmann. Die Tiroler Landesregierung werde im kommenden Jahr nach eingehender Diskussion, Prüfung durch unabhängige Experten und Befassung des Tiroler Landtages über den Ausbau der Wasserkraft in Tirol entscheiden. Das Jahr 2005 sei nicht nur ein Gedenkjahr, sondern auch ein Bedenkjahr. „60 Jahre II. Republik, 50 Jahre Staatsvertrag und Unabhängigkeit sowie 10 Jahre Beitritt zur Europäischen Union – 2005 stehen wichtige Jubiläen bevor. Man sollte dabei die Leistungen der Vergangenheit würdigen, die Lehren aus der Vergangenheit ziehen, aber vor allem auch in die Zukunft gerichtet denken und diese Fragen der Zukunft diskutieren“, gab der Landeshauptmann zu bedenken.
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