KPÖ-Spitzenkandiat
Leo Gabriel		erstellt am 10. 05. 04
Leo Gabriel Foto: KPÖ "Das ist nur der Anfang". Im Nachhinein erwies sich diese Devise, unter der die Gründungsversammlung der EUROPÄISCHEN LINKEN stand als durchaus prophetisch. Denn tatsächlich ist es zwar gelungen die 16 Linksparteien aus 13 ost- und westeuropäischen Ländern unter den Hut einer gemeinsamen Struktur (samt Grundsatzerklärung und Statut) zu bringen. Dennoch merkte man vielen der ca. 300 Parteidelegierten noch immer die Kraftanstrengung an, die es bedeutet haben muss, in endlosen Kommissionssitzungen über ihren eigenen Schatten zu springen.
Lebenslauf Leo Gabriel wurde am 27. Juli 1945 in Neunkirchen in Niederösterreich geboren. Sein Vater war der bekannte österreichische Philosoph Leo Gabriel (1902 - 1987), eine der prägenden Figuren am Philosophischen Institut der Universität Wien in der Nachkriegszeit. Leo Gabriel jun. studierte Rechts- und Staatswissenschaften in Wien sowie Sozial-Anthropologie in Paris. In den 70er und 80er Jahren lebte Leo Gabriel in Südamerika. 1980 gründete er die alternative Presseagentur APIA in Managua (Nicaragua). Heute ist er Leiter des Ludwig Boltzmann Institutes für Lateinamerikaforschung. Für sein Buch "Aufstand der Kulturen" - über die Konfliktregionen Mittelamerikas - erhielt er 1988 den von der katholischen Kirche vergebenen Dritte Welt-Publizistikpreis. Einen Namen machte sich Gabriel auch als Journalist, u.a. als freier Mitarbeiter des ORF, wo er vor allem für das Kirchen-Magazin "Orientierung" Beiträge gestaltet. Daneben engagierte sich Gabriel immer mehr in zivilgesellschaftlichen Initiativen. Er ist Mitbegründer u.a. von Attac Österreich, der Initiative "EuroMarsch Österreich", der Clean-Clothes-Kampagne, der Informationsgruppe Lateinamerika und von Anti-Kriegs-Bewegungen. Vor einem Jahr reiste Gabriel im Zuge einer siebenköpfigen Friedensmission des Weltsozialforums für zehn Tage in den Irak. Nach seiner Rückkehr sagte er damals im März 2003: "Die Menschen haben mehr Angst vor einem drohenden Bürgerkrieg nach Beendigung der Bombardements als vor den Bomben selbst." Im November 2002 war Gabriel Mitveranstalter des ersten Europäischen Sozialforums in Florenz unter dem Motto "Für ein anderes Europa - in einer anderen Welt". Die Themen "Globalisierung und Neoliberalismus", "Krieg und Friede" sowie "Demokratie und Menschenrechte" standen dabei im Mittelpunkt.
Anliegen der Wahlplattform Es wurde einmal gesagt, Politik ist eine viel zu wichtige Angelegenheit, um sie den PolitikerInnen zu überlassen. Das ist eine Grundidee, die in den letzten Jahren Anlass gegeben hat, Vernetzungsprozessen innerhalb der zivilen Gesellschaft, der sozialen Bewegungen, der Gewerkschaften auch in einem anderen Licht erscheinen zu lassen und voranzutreiben. Weniger staatstragend formuliert: Es ist ein Prozess von unten im Gange, der sich über Bewegungen - wie die gegen die WTO, gegen den IWF usw. - hingezogen hat zum Jahr 2003, wo es diese massiven Antikriegsbewegungen gegeben hat. Wenn gleich, das möchte ich ausdrücklich betonen, wir in dieser Plattform, die ich ihnen vorstellen möchte, uns nicht als RepräsentantInnen dieser Bewegungen verstehen. Aber unser Selbstverständnis ist doch so, dass wir versuchen wollen, jene politischen Punkte zu artikulieren, die auch in diesen Bewegungen über Konsens verfügen. Was wollen wir? Einerseits geht es - und das ist der Hauptunterschied zu allen anderen, die sich diesen Europawahlen stellen - darum einen gewissen Etikettenschwindel aufzudecken, der unter dem Namen Verfassung für Europa Platz gegriffen hat. Ich sage Etikettenschwindel, denn es handelt sich nicht um eine Verfassung, die auf den Konsens der Bevölkerung in Europa zielt, es handelt sich auch nicht um ein juridisches Werk, dass irgendwie die Grundfesten der Europäischen Union darlegen will, sondern es handelt sich um einen politischen Vertrag, der genau das Kräfteverhältniss widerspiegelt, das er dem konservativen Lager zuzurechnen war, das bis vor kurzem in Europa bestanden hat. Ich sage bis vor kurzem, denn inzwischen gibt es ja in Spanien neue Entwicklungen. Aber es geht nicht nur darum, diesen Verfassungsvertrag zu kritisieren, sondern es geht darum, Alternativen aufzuzeigen. In dieser Plattform, die wir von verschiedenen Seiten her ausgearbeitet haben - unter den UnterzeichnerInnen finden sie Professoren, Künstler, Leute, die irgendwie aktiv in einem Umfeld stehen, das Papier liegt ihnen ja auch vor - gibt es einige Highlights. Erstes Highlight: Im sozialpolitischen Bereich, der ja aus diesem EU-Verfassungsentwurf weitgehend ausgeklammert ist - es gibt dort nicht einmal das Recht auf Arbeit - fordern wir die Einführung des Grundeinkommens als eine Umverteilungsmassnahme und nicht nur als ein Almosen, wie das in verschiedenen anderen politischen Richtungen vertreten wird und wir fordern eine radikale Arbeitsverkürzung. Weiteres fordern wir eine Residenzbürgerschaft, d.h. Gleiche Rechte und Pflichten für alle in einem Staat lebenden Menschen, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Schlußendlich – auch das muss klar gesagt werden – sind wir nicht einverstanden mit der Konzeption der EU in diesem Verfassungentwurf, was Krieg und Frieden betrifft. Zwar stellt sich die EU in diesem Verfassungsentwurf als Friedensprojekt dar, aber was das Verhältnis der EU zu den anderen Teilen der Welt betrifft, so ist dies absolute Heuchelei. Mit der Verfassung sollen z.b. Der NATO Tür und Tor der Nato geöffnet werden – das lehnen wir ab.
Kontakt http://www.kpoe.at/ KPÖ-Bundesvorstand Drechslerg. 42 A-1140 Wien Telefon: ++43 (1) 503 65 80-0 Telefax: ++43 (1) 5036580/499 E-Mail: bundesvorstand@kpoe.at
Quelle: KPÖ
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