Swoboda sieht nach Nahost-Aufenthalt reale Friedenschance		erstellt am 07. 02. 05
Wien (sk) - Optimistisch, was die Chance auf Frieden im Nahen Osten betrifft, zeigt sich Hannes Swoboda, SPÖ-Europaabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der SPE-Fraktion, nach Abschluss eines mehrtägigen offiziellen Aufenthalts in Israel und Palästina. Im Rahmen des Besuchs einer Delegation der Sozialdemokratischen Fraktion im EP, der neben Swoboda Fraktionschef Martin Schulz sowie die stellvertretende Vorsitzende Pasqualina Napoletano angehörten, fanden Treffen mit hochrangigen Repräsentanten beider Seiten statt. In Israel standen unter anderem Gespräche mit Dov Weissglas, dem Chefberater von Ministerpräsident Ariel Sharon, sowie den stellvertretenden Premiers Ehud Olmert und Shimon Peres auf dem Programm. In Ramallah trafen die SPE-Fraktionsspitzen neben Palästinas Ministerpräsident Ahmed Korei und Außenminister Nabil Shaath auch führende Mitarbeiter von Staatsoberhaupt Mahmud Abbas. "Der israelische Rückzugsplan aus Gaza muss von der EU durch massive Hilfe beim Aufbau einer lebensfähigen Wirtschaft in der Region begleitet werden", betont Swoboda heute gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die SPE-Fraktion im Europäischen Parlament werde sich dafür stark machen. "Die Union muss auch klar machen, dass der Abzug aus Gaza nur ein erster Schritt ist und weder einen dauerhaften Frieden noch einen eigenen Palästinenserstaat ersetzen kann." Weiters gelte es, die Bemühungen von Präsident Abbas zur Unterdrückung terroristischer Aktivitäten zu unterstützen - dies vor allem durch Hilfe beim Aufbau starker palästinensischer Sicherheitskräfte. Swoboda weiter: "Erstmals seit vielen Jahren signalisieren israelische wie palästinensische Regierungsvertreter glaubhaft die Bereitschaft, die Chance zum Frieden nützen zu wollen. Sowohl die EU wie die USA müssen nun auf beide Parteien einwirken, diesen Kurs zu halten." Der Besuch der Delegation fiel in eine entscheidende Phase verschiedener Vermittlungsversuche. So steht der Besuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Israel unmittelbar bevor. Kommenden Dienstag findet in Sharm el Sheikh das Gipfeltreffen zwischen Israel, Ägypten, Jordanien und Palästina statt. Auch EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner wird die Region demnächst besuchen.
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