FELS Sondersanierungsprogramm kann starten		erstellt am 09. 02. 05
Einigung über Finanzierung erzielt Salzburg (lk) - Nach langen zähen Verhandlungen konnte Landwirtschaftsreferent Landesrat Sepp Eisl nun mit Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus eine Einigung zum Start des „FELS Sondersanierungsprogramms“ (Ländlicher Straßenerhaltungs- fonds) erzielen. Der Bürgermeister der Stadt Salzburg, Dr. Heinz Schaden, hat zugesagt, den von ihm 2004 ausgelösten Konsultationsmechanismus zurückzuziehen. Das Konsultations- gremium wurde beigezogen, da eine Einigung über die Finanzierung auf Grund der fehlenden Zustimmung der Stadt Salzburg bisher nicht erzielt werden konnte. Für das Jahr 2005 übernimmt das Land Salzburg 600.000 Euro der Gesamtkosten (500.000 Euro Rücklagen, 100.000 Euro aus dem Ressort von Landesrat Sepp Eisl). Weitere 600.0000 Euro kommen von den Gemeinden und Gemeindeausgleichsfonds (GAF). Die nachfolgenden Budgets werden in den entsprechenden Budgetverhandlungen zu bestimmen sein. Arbeitsplätze im ländlichen Raum werden durch das Programm gesichert. „Für die ‚Lebensadern’ des ländlichen Raumes bedeutet die Einigung auf die Novelle des FELS-Gesetzes, die den Start des Sondersanierungsprogramms ermöglicht, einen großen Erfolg. Mit dem ‚Sonderprogramm Straßensanierung’ werden mit einem Aufwand von rund 16 Millionen Euro mittelfristig rund 60 Kilometer ländliche Straßen, die den heutigen Verkehrsbedürfnissen nur mehr stark eingeschränkt entsprechen und unverhältnismäßig hohe Erhaltungskosten verursachen, auf ein zeitgemäßes Niveau gebracht. Dadurch werden für die Zukunft die Erhaltungskosten vermindert, vor allem wird aber auch eine bedarfs- und zeitgerechte Nutzung dieser Straßen ermöglicht und die Verkehrssicherheit erhöht“, berichtet Landesrat Eisl. Für eine sichere und zeitgemäße Infrastruktur sei eben auch der Straßenneubau und -umbau am Bestand notwendig. Zudem sei der nun bevorstehende Start des Programms auch ein wesentlicher Beitrag zur Schaffung einer Arbeitsplatzsicherheit für den ländlichen Raum, so Eisl.
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