Halbzeitbilanz der Lissabon Strategie		erstellt am 18. 02. 05
Plassnik am Montag beim Rat Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel Wien (bmaa) - Außenministerin Ursula Plassnik wird am Montag, dem 21. Februar 2005 an der Tagung des Rates der Europäischen Union für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel teilnehmen. Im Bereich der Allgemeinen Angelegenheiten wird die nächste Tagung des Europäischen Rates am 22./23. März vorbereitet, deren Schwerpunkt die Halbzeitbilanz der Lissabon Strategie sein wird. Weiter ist am Montag eine Debatte über die Finanzielle Vorschau für die Periode 2007-2013 geplant. Im Bereich der Außenbeziehungen stehen der Westbalkan und die transatlantischen Beziehungen im Mittelpunkt des Rates. Im Hinblick auf den Kosovo erörtern die Außenminister die Rolle der Europäischen Union bei den Statusverhandlungen, in Bezug auf Kroatien dessen Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY). Darüber hinaus dient der Rat der Vorbereitung des Besuches von US-Präsident George Bush und US-Außenministerin Condoleezza Rice am Dienstag in Brüssel. Weitere Themen sind das weitere Vorgehen der Europäischen Union im Friedensprozess im Nahen Osten, die Konsequenzen der Wahlen im Irak und die künftige Zusammenarbeit der Europäischen Union mit der Ukraine. Außenministerin Plassnik wird am 22. Februar am Treffen der EU-Außenminister mit der US Außenministerin Rice in Brüssel teilnehmen. Die Schwerpunktthemen dieses Treffens werden die Situation im Irak, im Iran, im Westbalkan und der Friedensprozess im Nahen Osten sein.
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