LH Niessl im direkten Gespräch mit EU-Kommissarin Danuta Hübner
Eisenstadt (blms) - Etwa zwei Wochen vor Zusammentreten des Europäischen Rates zur Revision
der im März 2000 vereinbarten Lissabon-Strategie hat es am Donnerstag (03. 03.) in Brüssel eine
Konferenz mit den Vertretern der Regionen gegeben. Erörtert wurde unter anderem auch die Frage, welchen Beitrag
die Regionen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU leisten können. Auf Einladung der für
Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissarin Danuta Hübner hat auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl
an dieser Konferenz teilgenommen. Sein Resümee: Wir brauchen in der Europäischen Union eine konsequentere
Ausrichtung auf Wachstum und Arbeitsplätze. Wenn die Regionen mehr Eigenverantwortung für Wachstum und
Beschäftigung übernehmen, kann die Wirtschaftsleistung der EU auch insgesamt gesteigert werden. Die Regionen
seien auch in diesem Bereich der Motor Europas. Eine Voraussetzung dafür sei allerdings die Fortführung
einer offensiven Struktur- und Regionalpolitik.
Burgenlands Landeshauptmann nutzte auch die Gelegenheit, um am Rande der Konferenz sein Lobbying für eine
attraktive Ziel 1-Nachfolgeförderung fortzuführen. Nachdem er die Position des Burgenlandes in früheren
Gesprächen bereits den EU-Kommissaren Vladimir Spidla und Benita Ferrero-Waldner, Generaldirektor Graham Meadows
sowie auf nationaler Ebene Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dargelegt hatte, gab es heute auch ein erstes direktes
Gespräch mit der für Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissarin Danuta Hübner.
Niessl hat dabei die Notwendigkeit einer attraktiven Ziel 1-Nachfolgeförderung für die Nachhaltigkeit
des bisherigen Strukturwandels in der Grenzregion Burgenland erläutert. Für die Wettbewerbsfähigkeit
des Burgenlandes, für die Schaffung moderner Arbeitsplätze ist es von größter Bedeutung, dass
es weiterhin ausreichend Fördergelder aus Brüssel gibt, so Niessl. Kommissarin Hübner zeigte Verständnis
für die Situation des Burgenlandes, für die speziellen Anforderungen in einer Grenzregion sie signalisierte
dem Landeshauptmann Unterstützung seitens der Kommission, sie werde sich dafür einsetzen, dass das Burgenland
auch nach 2006 attraktive Regionalförderungen bekommt.
Mit der Zielsetzung eines verstärkten gemeinsamen Lobbyings sind auch die Vertreter von 9 Phasing-In-Regionen
zusammengetroffen. Wir sind dabei übereingekommen, dass wir zur Erreichung unserer Zielsetzungen verstärkt
kooperieren, so Niessl. Bereits morgen werde es unter Einbindung der EU-Parlamentarier und der Vertretungen der
9 Regionen weitere Gespräche in diese Richtung geben. |