Gemeinderatswahlen in der Steiermark		erstellt am 14. 03. 05
In 541 steirischen Gemeinden wurde gewählt Wien (öj) - Am Sonntag (13. 03.) wurden in der Steiermark nur wenige Monate vor der im Oktober 2005 stattfindenden Landtagswahl - Wahlen zum Gemeindrat abgehalten. In kurzen Worten: Die SPÖ ist nur wenige Stimmen hinter der ÖVP geblieben, die mit einem Verlust von 56 Mandaten aus der Wahl hervorgeht. Die FPÖ hat - ähnlich wie in Niederösterreich vor einer Woche - wesentlich verloren und ist in vielen Gemeinden nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Die Grünen liegen landesweit bei 2,32 Prozent, die KPÖ und sonstige Listen konnten 4,93% der Stimmen erreichen. Nicht gewählt wurde in Graz, wo 2003 das letzte Mal gewählt wurde, die nächste Wahl steht 2008 bevor.
Steiermark Gesamt  Alle 541 Gemeinden wurden ausgezählt   Wahlberechtigte  779.895 Wahlbeteiligung GR2005  77,81% Wahlbeteiligung GR2000  79,97% Partei GR-Wahl 2005 GR-Wahl 2000 Differenz Stimmen   MD Stimmen   MD Stimmen   MD Gesamt  606.819     590.583           Ungültig  9.723     8.618           Gültig  597.096     581.965           - ÖVP  258.833 43,35% 3817 250.295 43,01% 3873 8.538 0,34% -56 - SPÖ  258.743 43,33% 2940 226.004 38,83% 2527 32.739 4,50% 413 - FPÖ  36.097 6,05% 320 65.958 11,33% 717 -29.861 -5,28% -397 - GRÜNE  13.875 2,32% 94 12.099 2,08% 65 1.776 0,24% 29 - KPÖ  3.994 0,67% 13 3.071 0,53% 10 923 0,14% 3 - SONSTIGE LISTEN  25.554 4,28% 323 24.168 4,15% 300 1.386 0,13% 23 - LIF        370 0,06% 1       Quelle: Amt der steirischen Landesregierung
Lopatka: Vertrauen in Bürgermeister- und Gemeindepartei bestätigt Nach Niederösterreich kann die ÖVP auch in der Steiermark zulegen Wien (övp-pk) - "Die Steirer haben unseren ÖVP- Bürgermeistern und Gemeinderäten für ihre hervorragende Arbeit erneut ihr Vertrauen ausgesprochen. In der Mehrzahl der Bezirkshaupt- städte konnte die ÖVP dazu gewinnen. Der Stimmenanteil der ÖVP konnte auf hohem Niveau leicht ausgebaut werden. Die ÖVP ist und bleibt damit die Bürgermeister- und Gemeinde- partei. Das ist ein schöner Wahlerfolg. Die gute Arbeit der steirischen Volkspartei unter Landeshauptmann Waltraud Klasnic hat sich einmal mehr bezahlt gemacht", sagte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka am Sonntag (13. 03.). Seinen besonderen Dank sprach Lopatka allen ÖVP-Kandidatinnen und Kandidaten für deren "vorbildliche Arbeit" aus. "Der persönliche Einsatz jedes Einzelnen hat den heutigen Wahlerfolg erst ermöglicht", so der ÖVP-Generalsekretär.
Bures sehr erfreut über eindrucksvollen Wahlsieg für die SPÖ Enttäuschte FPÖ-Wähler wenden sich wieder der SPÖ zu - ÖVP-Verluste zeigen: Wahl-Lügen Schüssels greifen nicht mehr Wien (sk) - "Der große und auch einzige Gewinner der Gemeinderatswahlen in der Steiermark ist die SPÖ", freut sich SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures über die kräftigen Zugewinne für die SPÖ. Einmal mehr bestätige sich der Trend, dass die enttäuschten FPÖ-Wähler ihre Heimat wieder in der SPÖ gefunden haben. "Viele Menschen wenden sich von der FPÖ ab, weil sie die unsoziale Belastungspolitik der Regierung Schüssel eins zu eins mitträgt", sagte Bures am Sonntag (13. 03.) gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin verweist auf die hervorragende Arbeit der SPÖ-Bürgermeister und Gemeinderäte als Team des steirischen SP-Vorsitzenden Franz Voves, die mit dem Ergebnis honoriert worden sei. "Wieder einmal zeigt sich, dass die SPÖ jene Partei ist, die sich um die Anliegen der Menschen kümmert", so Bures. Die Verluste der ÖVP machen für Bures deutlich, dass mit den "altbekannten Schüssel-Wahl-Lügen keine Stimmen mehr zu holen sind". Der Schmäh mit dem angeblichen neuen Projekt für den Semmering-Basistunnel sei von den Wählern als solcher erkannt worden. "Landeshauptmann Klasnic hat das Projekt zum Schaden der Steiermark endgültig zu Grabe getragen", so Bures. Außerdem habe die ÖVP die Rechnung für die Ausdünnung des ländlichen Raums präsentiert bekommen. Die Schließung von Gendarmerieposten, Bezirksgerichten und Postämtern habe die ÖVP mit ihrer Politik zu verantworten und "die Menschen in den Gemeinden und Städten haben dieser Politik nun eine deutliche Absage erteilt". Nach der Ansage Schüssels, wonach der Kauf der Abfangjäger keinen Steuer-Euro kosten werde und jeder Steuerzahler um 1.000 Euro entlastet werde, habe der Semmering-Tunnel-Schmäh seine Wirkung klar verfehlt. "Die Menschen in diesem Land wünschen sich eine ehrliche und verantwortungsvolle Politik", so Bures, "und sie wünschen sich - wie uns alle Umfragen bestätigen - eine neue, soziale Regierung". ("SORA": 67 Prozent für eine neue, soziale Regierung)
Scheuch: FPÖ-Verluste waren "vorherzusehen" Schöggl: "Totgesagte leben länger" Wien/Graz (fpd) -Die Verluste der Freiheitlichen bei den steirischen Gemeinderatswahlen "waren vorherzusehen", meinte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch am Sonntag (13. 03.). Es habe "weit weniger Kandidaturen gegeben" als bei der letzten Wahl. Die Situation sei "ähnlich wie in Niederösterreich. Andererseits haben wir momentan eine schwierige Zeit durchzumachen", sagte Scheuch. Jetzt gehe darum, wieder eine vernünftige Arbeit aufzubauen. Scheuch: "Wir müssen die Schwierigkeiten zur Kenntnis nehmen und bereinigen. In Wirklichkeit zeigt die steirische Wahl, dass die Differenzen endlich bereinigt gehören." Von einem "Wechselbad der Gefühle" trotz der Verluste sprach der steirische FPÖ-Chef LH-Stv. Leopold Schöggl. Es sei eine "gewisse Genugtuung angesichts der Hundertschaften von Kommentatoren und Meinungsforschern, die uns in den letzten Wochen ins Nirvana geschickt haben, dass Totgesagte länger leben". Schöggl verwies darauf, dass dort, wo gut gearbeitet worden sei, durchaus auch Erfolge zu vermelden gäbe. Als Beispiel nannte er die Kindersscheck-Testgemeinde Öblarn im Bezirk Liezen, wo FPÖ-Bürgermeister Anton Knerzl von 39 Prozent auf 50,5 Prozent ausbauen konnte.
Van der Bellen: Ein gutes grünes Ergebnis Potential aber noch nicht ausgeschöpft Wien (grüne) - Ein "gutes Ergebnis" für die Grünen bei den steirischen Gemeinderatswahlen sieht Bundessprecher Alexander Van der Bellen. Die Grünen hätten aber ihr Potenzial "noch lange nicht ausgeschöpft". Man müsse ja berücksichtigen, dass die steirischen Grünen in weniger als einem Sechstel aller Gemeinden angetreten seien. "Dort wo sie angetreten sind, haben sie ihre Ergebnisse zum Teil deutlich verbessert. Das gilt insbesondere für die Grazer Umlandgemeinden". So hätten die Grünen etwa in Laßnitzhöhe nahezu 20 Prozent erreicht und in St. Puprecht an der Raab 17,92, in Zeltweg 17,76 Prozent. Mandatsmäßig habe man deutlich zugelegt, von bisher 65 auf 94. Auf Auswirkungen auf die steirischen Landtagswahlen im Herbst angesprochen sagte Van der Bellen, die Situation sei für die ÖVP und natürlich für die FPÖ überhaupt nicht beruhigend. "Beide Regierungsparteien haben Mandate verloren. Die Volkspartei ein bisschen, die Freiheitlichen haben sich halbiert". Dagegen hätten die Sozialdemokraten und die Grünen dazu gewonnen.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller vier im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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