Wien (bmlfuw) - Nach Verhandlungen mit der Kommission, die sich auch auf
Beamtenebene über mehrere Wochen hinzogen, konnte Landwirtschaftsminister Josef Pröll am Freitag (11.
03.) früh mit einer Entwarnung für Österreichs Landwirte aus Brüssel zurückkehren: „Wir
haben uns durchsetzen können, der Ausfall der Förderungen für 2006 konnte verhindert werden, das
ursprünglich nur bis 2005 laufende agrarische Umweltprogramm wird nun um ein Jahr verlängert..“ Immerhin,
so Landwirtschaftsminister Josef Pröll am Rande der Agrarreferenten-Konferenz in Rust, ginge es um ein Fördervolumen
von 630 Millionen Euro für Umweltleistungen der österreichischen Landwirtschaft. Österreich habe
sich rechtzeitig für eine Verlängerung der 2005 auslaufenden ÖPUL-Verträge eingesetzt. Nach
intensiven Gesprächen hat die EU-Kommission dem Vorschlag Österreichs nun auch schriftlich zugestimmt.
Die Zahlungen können demnach für 2006 in gewohnter Weise fortgesetzt werden.
Dennoch dürfe man sich mit dem Erreichten nicht zufrieden geben, so Pröll weiters. Am neuen Umweltprogramm
für die EU Finanzperiode 2007-2012 werde derzeit mit Hochdruck gearbeitet, erläuterte der Minister. Österreich
habe sich in der Vergangenheit zur Absicherung der Umweltleistungen und der Leistungsabgeltungen an die Bauern
überproportional viele Geld aus Brüssel sichern können. „Wenn man in Betracht zieht, dass die Mittel
nicht mehr werden, kann man mit einem harten Verteilungskampf rechnen. Unser erstes Ziel muß daher die Absicherung
essentieller Leistungen im Rahmen der ländlichen Entwicklung – also Umweltprogramm und AZ – sein“, so der
Minister. Auf dieser Basis gelte es einen Bildungs- und Innovationsschwerpunkt sowie eine verbesserte Investitionsforderung
im neuen Programm zu verankern. Notwendig sei daher auch die Evaluierung des Erfolgs der bisherigen Maßnahmen.
„Unser Ziel muß sein, den erforderlichen Spielraum zu schaffen, um die Mittel an der Hand zu haben, die wir
brauchen um unsere Betriebe künftig im Wettbewerb zu stärken. Das ist für unsere Landwirtschaft
eine Überlebensfrage.“ so der Minister abschließend. |