Verkehrsbudget 2006 bringt mehr Investitionen für die Wasserstraße Donau		erstellt am 14. 03. 05
42,5 Millionen Euro für Hochwasserschutzmassnahmen sind für 2006 fix Wien (svt) - "Das Verkehrsbudget 2006 setzt einen klaren Akzent für den Ausbau der Wasserstraße-Donau. Mit rund 77 Millionen Euro haben wir um 16 Millionen Euro mehr zur Verfügung als für das Jahr 2005 vorgesehen sind. Das ist eine Aufstockung des Budgets für den Verkehrsträger Wasserstrasse um über 27 Prozent. Vergleicht man das Wasserbudget mit den 2004 eingesetzte Mittel, so haben wir das Budget für die Wasserstrasse sogar verdoppelt", erklärte der für die Wasserstrasse zuständige Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka zur Beschlussfassung im Budgetausschuss. Mit der Erhöhung des Wasserbudgets würden wachsenden Investitionen im Bereich Hochwasserschutz, Ausbau der Häfen und der Ausbau der Wasserstrasse Donau finanziert. Alleine für den Hochwasserschutz sind für 2006 42,5 Millionen Euro vorgesehen, für 2005 ist der Hochwasserschutz mit rund 36 Millionen Euro dotiert. Als Kernprojekt in Bezug auf die verbesserte Schiffbarkeit der Donau verweist der Staatssekretär auf das flussbauliche Gesamtprojekt östlich von Wien, für welches sowohl 2005 als auch 2006 jeweils 3 Millionen Euro im Budget vorgesehen sind. "Hierfür laufen derzeit im Rahmen des Flussbaulichen Gesamtprojektes interdisziplinäre Planungen und Vorbereitungsarbeiten für die Umweltverträglichkeits-Erklärung, das die Fahrwasserverhältnisse für die Schifffahrt verbessern, die Eintiefungs-Tendenz der Donausohle durch Stabilisierungsmaßnahmen stoppen und die ökologische Funktionsfähigkeit des Flusses im Zusammenhang mit dem Nationalpark Donauauen verbessern soll", führte Kukacka aus. Zur Abwicklung dieser Maßnahmen bediene sich der Bund der seit 1.1.2005 bestehenden via Donau - Österreichische Wasserstraßengesellschaft, einer bundeseigenen Gesellschaft, in der er die Aufgaben der Regulierung, Instandhaltung, des Ausbaus der Gewässer sowie des vorbeugenden und abwehrenden Hochwasserschutzes bündelt. Kukacka: "Mit dieser neuen Gesellschaft sind wir in der Lage, noch besser auf die Ausbauerfordernisse im Wasserbereich einzugehen. Die Gesellschaft wird durch das neue Budget auch mit den erforderlichen Mitteln ausgestattet, um einerseits die notwendigen präventiven und im Krisenfall abwehrenden Maßnahmen im Hochwasserschutz zu setzen und andererseits die baulichen Aktivitäten zur besseren Schiffbarkeit der Donau in die Wege zu leiten", schloss Kukacka.
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