Staatssekretär Morak verteidigt Kunstbudget 2006		erstellt am 09. 03. 05
Opposition verlangt Vorrang für zeitgenössische Kunst Wien (pk) - Im Verlauf der Budgetberatungen am Dienstag (08. 03.) vertrat Kunststaatssekretär Franz Morak das Budgetkapitel „Kunst“, für das Gesamtausgaben von 226,1 Mill. € präliminiert wurden, um 1,6 Mill. € mehr als 2005. Der Bund wird sich an der Sanierung der Bregenzer Festspiele mit einem Betrag von insgesamt 14 Mill. € beteiligen, wovon 2006, so wie bereits im Jahr 2005, ein Betrag von 6,7 Mill. € gesondert bereitgestellt wird, da Investitionsbeiträge des Bundes in zentrale, kulturelle Einrichtungen in den Bundesländern nicht zu Lasten des eigentlichen Kunstbudgets des Bundes gehen sollen. Weiters wird für die Durchführung des Mozartjahres 2006 eine Sondersubvention von 1 Mill. € dem Salzburger Festspielfonds zur Verfügung stellen. Mit rund 3,2 Mill. € sind die Einnahmen auf demselben Niveau wie 2005 veranschlagt. In der Debatte zeigte sich Abgeordnete Christine Muttonen (S) erfreut über die Erhöhung des Kunstbudgets um 1,6 Mill. € gegenüber dem Bundesvoranschlag 2005, machte aber darauf aufmerksam, dass in diesem Betrag Einmalzahlungen für das Mozartjahr und für das Bregenzer Festspielhaus enthalten seien. Ohne Einmalzahlungen werde der Stand der Kunstförderungen von 1999 bedauerlicherweise nicht erreicht. Kritik übte die Kultursprecherin der SPÖ an mangelnden Maßnahmen zur Heranführung junger Menschen an die Kunst, außerdem erkundigte sie sich nach dem Niederschlag der EU-Ratspräsidentschaft im Kunstbudget und bat um Aufklärung über das „Millionendesaster Wörtherseebühne“. Abgeordnete Andrea Wolfmayr (V) lobte die kluge Kulturpolitik der Bundesregierung und hob insbesondere die Neuausrichtung der Artothek hervor, die mit ihren Kunst-Beständen nun so umgehe, wie man dies erwarten könne. In diesem Zusammenhang erinnerte Wolfmayr an die jüngste erfolgreiche Präsentation von Artothek-Beständen im Parlament. Abgeordnete Helene Partik-Pable (F) widersprach Abgeordneter Muttonen und ihrer Ansicht, das Kunstbudget sei rückläufig. Sie empfahl der Opposition einen Vergleich mit Deutschland, wo im Kunstbereich stark eingespart und Theater geschlossen werden. Problematisch sah die Rednerin, dass die Basisförderung für die Bundestheater seit Jahren gleich geblieben sei und wies darauf hin, dass die Staatsoper gute Gewinne mache, die gerecht auf die anderen Bühnen aufgeteilt werden sollten, damit dort die Qualität nicht leide. Weiters regte die Abgeordnete eine echte Sozialversicherung für Künstler an und brachte den Vorschlag eines „Kino-Euros“ für eine bessere Filmförderung zur Sprache. Abgeordneter Wolfgang ZINGGL (G) machte darauf aufmerksam, dass das Kunstbudget laut Bundesrechnungsabschluss von 2001 bis 2004 von 246,1 Mill. € auf 217,7 Mill. € abgenommen habe. Die zusätzliche Förderung für das Mozartjahr in Salzburg widerspreche dem Vorrang, den die Bundesregierung der zeitgenössischen Kunst in ihrer Förderungspolitik angeblich einräume. Ein weiterer Kritikpunkt Zinggls galt der Museenförderung aus Mitteln der Galerienförderung. Kunststaatssekretär Franz Morak ersuchte die Abgeordneten, beim Vergleich der Kunstbudgets auch die Einmalzahlungen vergangener Jahre, etwa für die Kulturhauptstadt Graz, zu berücksichtigen. Morak bekannte sich nachdrücklich zur Förderung des Mozartjahrs, weil es angebracht sei, sich dieses großen österreichischen Komponisten zu erinnern. Die Basisabgeltung für die Bundestheater sei mit 133,6 Mill. € tatsächlich gedeckelt, das sei aber im internationalen Vergleich ein sehr guter Wert. Dass Staatsoperndirektor Holender sein Haus geschickt führe und Sponsorgelder lukriere, sei richtig, Moraks Ansicht nach müsse sich Erfolg lohnen, Erfolge sollten sichtbar werden, daher sei er dagegen, der Staatsoper Geld wegzunehmen, das sie sich erarbeitet habe. Der Rückgang im Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2004 um 2,6 Mill. € sei die Folge einer Rücklagenbildung im Filminstitut, das Geld werde abgerufen, sobald es für eine Produktion gebraucht werde. Weiters ging der Staatssekretär auf die zahlreichen Themen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft ein, in der es etwa um die Kunst bei der Umsetzung der Lissabon-Strategie, um die Identität Europas und um die Stärkung der Kreativwirtschaft und der Architektur gehen werde. Beim Thema Wörthersee-Bühne erinnerte der Staatsekretär daran, dass Sonderzahlungen für die Jahre 2004 und 2005 an die Auflage gebunden waren, das Festival international attraktiver zu gestalten. Hinsichtlich der Umsetzung dieser Auflage verwies der Staatssekretär auf den demnächst erscheinenden Zwischenbericht. Eine Absage erteilte Staatssekretär Morak der Idee eines „Kino-Euros“. Er sei grundsätzlich dagegen, Geld für Filmproduktionen dort auftreiben zu wollen, wo man das Geld selbst dringend brauche. Sein Konzept für die Filmförderung laute auf direkte Zuwendungen und der Erfolg gebe ihm recht, sagte der Staatssekretär. In einer zweiten Verhandlungsrunde stellten die Abgeordneten Elisabeth Hlavac (S), Detlev Neudeck (F), Wolfgang Zinggl (G), Anita Fleckl (S) und Peter Wittmann (S) eine Reihe von Detailfragen. Kunststaatssekretär Franz Morak klärte hinsichtlich des Sanierungsbedarfs beim Wiener Künstlerhaus darüber auf, dass für Künstlerhäuser die Gebietskörperschaften zuständig seien. Regiekarten bei den Bundestheatern stünden für Hausangestellte, die Direktion und für Kritiker zur Verfügung, letzteres, um Presseartikel im Sinne der Öffentlichkeitsarbeit der Häuser zu fördern. Nachdrücklich verteidigte Morak die Zusammenarbeit zwischen Galerien und Museen, weil es den Künstlern nütze, wenn Museen ihre Werke aufkaufen.
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