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Nachteile für Oberösterreich durch Pläne Bayerns müssen
dezitiert ausgeschlossen werden
Linz (lk) - Bayern plant einen Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen. Dafür wurden
drei mögliche Varianten vorgelegt:
- umfassende Eintiefung der Donau
- Errichtung einer Staustufe
- Errichtung von drei Staustufen
Bis Ende März wir nun darüber ein Raumprüfungsverfahren durchgeführt. Oberösterreich
prüft nun die Notwendigkeit der für konkrete Aussagen zu liefernden Datengrundlagen und hat in einem
verlängerten Verfahren bis Ende April die Möglichkeit der inhaltlichen Stellungnahme. Anschober: "Bis
dorthin werden wir die übermittelten Projektunterlagen in allen Details penibel überprüfen. Vor
allem die Frage allfälliger Auswirkungen auf die Hochwassersituation in Oberösterreich, auf die Wasserqualität
und auf die Naturräume werden von den Landesexperten genauestens überprüft."
Darüber hinaus wird Oberösterreich das Projekt in der nächsten Sitzung der Gewässerkommission
(D,Ö) Anfang April zum Thema machen, um noch offene Fragen aufzuklären. Auch wird darauf geachtet, dass
die europäische UVP-Richtlinie, die eine Mitbeteiligung bei Projekten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen
vorsieht, eingehalten wird.
Gleichzeitig hat Anschober Kontakt zu Umweltminister Pröll und Deutschlands Umweltminister Trittin aufgenommen,
um ein möglichst gemeinsames Vorgehen zu fixieren, das Nachteile für Oberösterreich ausschließen
muss. Anschober verweist dabei auf einen aktuellen Beschluss der deutschen Bundesregierung, der neue Staustufen
auf einer der letzten naturnahen Fließstrecken im gesamten Donaubereich dezitiert ablehnt.
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