Dr. József Petrétei, Justizminister von Ungarn als Gast in Österreich
Wien (bmj) - Ein mehrstündiges Arbeitsgespräch bildete den Mittelpunkt des Besuches in
Wien.
Miklautsch informierte ihren Gast über die österreichischen Erfahrungen mit dem ADV-Firmenbuch und die
Umsetzung der elektronischen Signatur und deren praktische Bedeutung.
Auf Wunsch der ungarischen Delegation kamen auch Diversion und Opferschutz auf die Tagesordnung des gemeinsamen
Gesprächs.
Ein weiterer, von beiden Seiten als äußerst wichtig erachteter Punkt, war der Strafvollzug.
Neben einem grundsätzlichen Gedankenaustausch zu diesem Thema, bildeten hier Überlegungen zum Einsatz
von elektronischen Fußfesseln und die Initiative der Justizministerin für einen Rahmenbeschluß
über die europäische Vollstreckungsanordnung die Schwerpunkte.
Der zweitägige Besuch des ungarischen Ministers wurde sowohl kulturell mit einem Opernbesuch, als auch fachlich
mit einem Besuch der Justizanstalt Stein ergänzt und abgerundet.
Neben der gemeinsamen Vereinbarung Details auf Expertenebene weiter zu beraten, lud Minister Petrétei die
österreichische Justizministerin nach Ungarn ein, um die sehr konstruktiven Gespräche fortzusetzen. |