ARBÖ: Achtung, Blaulicht!		erstellt am 31. 03. 05
Wer Blaulicht verwenden darf und wie andere darauf reagieren sollten Wien (arbö) - Per Definition ist ein Einsatzfahrzeug "nur dann ein Einsatzfahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO) und des Kraftfahrgesetzes (KFG), wenn und solange es Blaulicht und/oder Folgetonhorn führt und verwendet" (§ 2 Abs. 1 Z 25 StVO). ARBÖ- Verkehrsjuristin Dr. Barbara Auracher-Jäger: "Welches der beiden Warnzeichen oder ob beide zusammen verwendet werden, hängt vom Einzelfall ab." Auch die Verwendung ist im § 26 Abs. 1 StVO klar geregelt: Blaulicht und Folgetonhorn dürfen nur bei Gefahr im Verzug, zum Beispiel bei Fahrten zum und vom Ort des dringenden Einsatzes verwendet werden. Blaulicht darf aus Gründen der Verkehrssicherheit auch am Ort der Hilfeleistung, des sonstigen Einsatzes oder bei einer behördlichen Hilfeleistung verwendet werden. In der StVO sind ebenfalls die Sonderbestimmungen für Einsatzfahrzeuge festgelegt: Lenker von Einsatzfahrzeugen sind bei Fahrten nicht an Verkehrsverbote oder an Verkehrsbeschränkungen gebunden. Dabei dürfen jedoch keine Personen gefährdet oder Sachen beschädigt werden (§ 26 Abs. 2 StVO). Zudem haben Einsatzfahrzeuge immer Vorrang (§ 19 Abs. 2 StVO). Die Lenker von Einsatzfahrzeugen dürfen auch bei rotem Licht in eine Kreuzung einfahren, müssen jedoch vorher anhalten und sich überzeugen, dass dabei nicht Menschen gefährdet oder Sachen beschädigt werden. Wird eine Kreuzung durch Organe der Straßenaufsicht geregelt, müssen sie den Einsatzfahrzeugen "Freie Fahrt" geben (§ 26 Abs. 3 StVO). Einbahnstraßen dürfen in der Gegenrichtung nur dann befahren werden, wenn der Einsatzort nicht oder nicht in der gebotenen Zeit erreichbar ist oder wenn Ausnahmen für andere Kraftfahrzeuge oder Fuhrwerke bestehen (§ 26 Abs. 3 StVO). Alle Straßenbenützer müssen einem herannahenden Einsatzfahrzeug Platz machen. Kein Lenker eines anderen Fahrzeugs darf unmittelbar hinter einem Einsatzfahrzeug nachfahren oder, außer um ihm Platz zu machen, vor ihm in eine Kreuzung einfahren (§ 26 Abs. 5 StVO). Treffen mehrere Einsatzfahrzeuge zusammen, gilt folgende Vorrangregel: Zuerst Rettungsfahrzeuge, dann Fahrzeuge der Feuerwehr, dann Fahrzeuge des Sicherheitsdienstes und dann sonstige Einsatzfahrzeuge (§ 26 Abs. 4 StVO). Fahrzeuge mit Blaulicht Scheinwerfer und Warnleuchten mit blauem Licht dürfen ohne behördliche Bewilligung nur an Fahrzeugen folgender Institutionen angebracht sein. Öffentliche Sicherheitsdienste: Polizei, Gendarmerie, Asfinag-Mautaufsicht Militärischer Eigenschutz und Militärstreife Finanzverwaltung (Zollwache) Feuerwehr Rettungsdienste im Besitz von Gebietskörperschaften, des Bundesheeres oder des österreichischen Roten Kreuzes Fahrzeuge für die Entstörung von Richtfunk- und Koaxialkabelanlagen der BOS-Netze (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsfunktion) Sondertransporte (mit Bescheid) zur Transportabsicherung Bewilligungen sind außerdem für Fahrzeuge mit folgenden Verwendungen (mit zusätzlichen Auflagen) möglich: öffentliche Hilfsdienste, ärztliche Bereitschaftsdienste, Ärzte in Rufbereitschaft, freipraktizierende Hebammen, dringende Hilfsdienste bei Verkehrsunfällen und Tierärzte. Richtiges Verhalten bei der Begegnung mit Blaulicht-Fahrzeugen Franz Schnabl, Präsident des Arbeiter-Samariterbund-Österreichs (ASBÖ), hat für den ARBÖ die wichtigsten Tipps zusammengestellt, wie man sich bei der Begegnung mit Blaulicht-Fahrzeugen verhalten soll: Blaulicht ist ein Sonderzeichen und wird verwendet, wenn Gefahr in Verzug ist, um den Ort der dringenden Hilfeleistung zu erreichen. Oder aus Gründen der Verkehrssicherheit. Blaulicht heißt: Lebensgefahr! Bitte ausweichen, es geht um Leben und Tod! Viele Autofahrer reagieren erst beim Ertönen des Folgetonhorns. Doch auch Blaulicht alleine heißt: schnelle Hilfe ist lebenswichtig - also unbedingt Platz machen! Wenn hinter ihnen ein Blaulichtwagen auftaucht, immer genau schauen und eruieren, wo sich das Einsatzfahrzeug befindet. Bitte keinesfalls abrupt abbremsen. Fahren sie in der normalen Geschwindigkeit weiter und versuchen sie so schnell wie möglich die Spur freizumachen. Spurwechsel bitte sofort anzeigen, also unbedingt Blinken, wenn sie rechts ranfahren. Auf der Autobahn unbedingt Pannenstreifen freihalten. Ihre Rücksicht kann Leben retten! Für Fahrer von Einsatzfahrzeugen gilt: Der Fahrer muss Einsatz von Blaulicht an Einsatz Zentrale melden, begründen und dokumentieren. Blaulicht-Missbrauch ist ein schweres Delikt und wird geahndet. Blaulicht wird niemals willkürlich oder aus Spaß eingeschaltet.
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