 Miedl:
Gesamte Südbahn muss TEN-Projekt werden
Regierung setzt Maßnahmen, um die Südbahn schneller und effizienter zu machen
- nun ist die EU am Zug
Wien (övp-pk) - "Die Anstrengungen der Bundesregierung rund um die Südbahn sind enorm.
Das Verkehrsprojekt Semmering-Tunnel muss von der EU den Status eines prioritären TEN- Projektes und die Koralmbahn
die Ausweisung als generelles TEN- Projekt erhalten", so die Forderung von ÖVP-Verkehrssprecher Werner
Miedl am Sonntag (10. 04.). Die Südbahn zähle zu den wichtigsten Verkehrsprojekten in Europa und
sei für den Wirtschaftsstandort Österreich und die europäische Wirtschaftssituation von enormer
Bedeutung. Lückenschluss der Südbahn bedeute Verbindung von Sizilien mit dem Baltikum.
Miedl wies in seinen Ausführungen darauf hin, dass bei prioritären europäischen TEN-Strecken (transeuropäisches
Netz) mit einer Finanzierung von Seiten der EU bis zu 50 Prozent (bei der Planung) bzw. bis zu 20 Prozent (bei
der Projekt-Realisierung) gerechnet werden könne. "Die Bundesregierung hat alles unternommen, um die
Südbahn schneller und effizienter zu machen. So wird beispielsweise durch den neu projektierten Semmering-Tunnel
eine Anhebung der möglichen Tonnagen mit nur einer Lok auf 1.400 Tonnen ermöglicht. Diese erhöhte
Kapazität bei den Tonnagen gilt auch für den Koralm-Tunnel. Die enormen Aktivitäten der Bundesregierung
sollten daher für EU-Verkehrskommissar Barrot Anreiz genug sein, die gesamte Südbahn zu einem TEN-Projekt
zu machen", so Miedl, der auf die realistische Chance aufmerksam machte, das Semmering- Projekt gleichzeitig
mit dem Projekt Koralmbahn zu finalisieren.
"Die Koralmbahn trägt wesentlich zum Funktionieren der Südbahn bei. Sie verbindet das Grazer mit
dem Klagenfurter Becken und erschließt den oberitalienischen Wirtschaftsraum", so Miedl. Hand in Hand
mit der besseren Erreichbarkeit dieser ländlichen Regionen könne auch mit erheblichen Wertschöpfungsgewinnen
gerechnet werden.
Der Infrastrukturgipfel vom 8.März im Bundeskanzleramt sei die entscheidende Weichenstellung für den
Durchbruch in der Semmering- Frage gewesen und die Voraussetzung dafür, dass die strategisch wichtige Südbahn
eine neue Definierung erfahren habe. "Semmering- und Koralmtunnel bilden nun eine untrennbare Einheit auf
der neuen Südbahn", so Miedl. Für den Süden von Österreich sei dieses neue Projekt ein
wichtiger Schritt im Sinne der wirtschaftlichen Anbindung an den Ballungsraum Wien und an die Verkehrskorridore
zu den europäischen Nachbarländern. "Die Südbahn ist eine Verbindung vom Baltikum über
Polen, Tschechien bis nach Italien. Die Anbindung an die Mittelmeerhäfen Koper, Triest und Rijeka ist ein
weiterer positiver Effekt dieser Südstrecke", sagte Miedl.
Der neue Semmering-Tunnel, der die 150 Jahre alte Semmeringbahn ersetzen soll, sei eine Grundvoraussetzung zur
Leistungsverbesserung der Südbahn. "Die Erfüllung des langen Traumes einer ausgebauten und leistungsfähigen
Südbahn ist vor allem auf die Beharrlichkeit von LH Waltraud Klasnic und auf den Initiator des Verkehrsgipfels,
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, zurückzuführen. Viele Jahre standen Diskussionen und Verzögerungen
bei diesem Thema auf der Agenda. Was bereits zu Kaisers Zeiten Thema war, wurde nun von LH Klasnic und der Bundesregierung
Schüssel II ermöglicht", sagte Miedl. Der Lückenschluss der Südbahn habe eine historische
Bedeutung und bedeute die Verbindung von Sizilien mit dem Baltikum. "Nun heißt es 'Bahn frei' für
die Projekte Semmering-, Koralm- und Pyhrnbahn - der Süden Österreichs wird nicht mehr umfahren, sondern
ist vollwertig in die Infrastruktur eingebunden", so Miedl abschließend.
Offener Brief an EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot
Wien, 10.04.2005
Sehr geehrter Herr Kommissar Barrot,
ich möchte Sie im Namen aller Österreicherinnen und Österreicher bitten, die gesamte Südbahn,
vor allem auch die Koralmbahn, als TEN-Projekt anzuerkennen und die Teilstrecke Semmeringbahn als prioritäres
Projekt zu behandeln, also in die Quick-Start Liste aufzunehmen.
Die derzeitige österreichische Bundesregierung investiert massiv in den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
Wir investieren 2006 mit rund 3,4 Mrd. Euro soviel in den Infrastrukturausbau wie noch nie zuvor. Zwischen 2000
und 2014 sind sogar 33,3 Milliarden Euro an Investitionen geplant, Österreich investiert daher pro Einwohner
weit mehr in seine Infrastruktur als zum Beispiel Deutschland. Diese Qualitäts- und Leistungsverbesserungen
kommen nicht nur unseren Bürgerinnen und Bürgern, sondern vor allem auch den Bewohnern der neuen Mitgliedstaaten
zugute.
Die ebenfalls sehr wichtige Nord-Süd-Verbindung "Summerauer Bahn" wurde nun in die Quick-Start-Liste
aufgenommen, als politischer Vertreter der Region Steiermark möchte ich nun darauf hinweisen, dass die Semmeringstrecke
von mindestens gleicher Bedeutung ist. Dieser Umstand ist auch daran erkennbar, dass sich der österreichische
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel gemeinsam mit regionalen Spitzenpolitikern, vor allem auch der steirischen
Frau Landeshauptmann Waltraud Klasnic, zu einer effizienten und schnellen Planung des Semmeringtunnels entschlossen
hat.
Ich bitte daher, nun die Anstrengungen der österreichischen Bundesregierung so zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Abg.z.NR Werner Miedl,
Verkehrssprecher der Österreichischen Volkspartei |
 Kräuter: "Miedl-Schaumschlägerei lächerlich!"
Pröll ist nach Ablehnung der Bundeskompetenz weiter der Semmeringkaiser!
Wien (sk) - Mit Häme kommentiert der steirische SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter
die Aussagen von ÖVP-Verkehrssprecher Werner Miedl zum Semmering- Basistunnel. Kräuter: "Herr Miedl
erstickt bald in der eigenen Schaumschlägerei, wenn er Klasnic und Schüssel als Erfüller von Verkehrsplänen
aus der Kaiserzeit stilisieren möchte. Auch ein peinlicher Brief an EU-Kommissar Jacques Barrot ändert
nichts an der Tatsache, dass Landeshauptmann Pröll weiterhin am Zug ist."
Die Regierungskoalition aus indifferenten Farben und Parteigebilden hatte in der vergangene Woche die entscheidende
Weichenstellung für den Semmering-Basistunnel, eine Erhebung derartiger Verkehrsprojekte in die Bundeskompetenz,
abgelehnt. Kräuter: "Nur mit dem Natur- und Umweltschutz in Bundeskompetenz kann ein für allemal
die Verhinderung durch Niederösterreich ausgeschaltet werden."
Herrn Miedl empfiehlt Kräuter abschließend, weder die Kaiserzeit zu exhumieren noch die EU-Verantwortlichen
zu behelligen, solange Landeshauptmann Pröll die Verhinderungsinstrumente in Händen hält: "Herr
Miedl, der wahre Semmeringkaiser sitzt in St. Pölten." |
