Bartenstein: Wichtigstes Ziel ist Reduktion der europäischen Arbeitslosigkeit		erstellt am 11. 04. 05
Gemeinsamen Weg mit Sozialpartnern gehen - Noch mehr Flexibilität schaffen - EU-Erweiterung bringt zehntausende Arbeitsplätze in Österreich Wien (bmwa) - "Umstrukturierungen und wirtschaftliche Anpassungen dürfen nicht mit sozialem Rückschritt und Einbußen an wirtschaftlicher Substanz einhergehen, sondern sollen Garant für den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt sein", erklärte Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein am Freitag (08. 04.) anlässlich des Informellen Rates Beschäftigung/Sozialpolitik mit dem Schwerpunktthema "Umstrukturierung und Beschäftigung" in Luxemburg. Gemeinsames und wichtigstes Ziel von Politik und Sozialpartnern müsse die Reduktion der Zahl von derzeit 19 Millionen Arbeitslosen in Europa sein. Dies sei vor allem "durch mehr Flexibilität" zu erreichen. Hier sei Österreich führend in Europa und das beste Beispiel, "dass eine Flexibilisierung - wie auch in den Fragen Zumutbarkeitsbestimmungen und Abfertigung Neu - gemeinsam mit den Sozialpartnern zu schaffen ist". Als erfolgreiches Beispiel nannte Bartenstein die vor einem Jahr vollzogene "Erfolgsstory" EU-Erweiterung. Diese sei eine historische Umstrukturierung im europäischen Rahmen gewesen und habe gleichzeitig weitere strukturelle Neuorientierungen notwendig gemacht. Bartenstein sagte, die Erweiterung sei vor allem von den Gewerkschaften gefürchtet worden, bringe aber bis 2010 40.000 neue Jobs in Österreich. 60.000 seien seit der Ostöffnung 1989 bereits entstanden. Ausgangspunkt der Diskussionen in Luxemburg ist die Mitteilung der Europäischen Kommission "Umstrukturierung und Beschäftigung - Umstrukturierungen antizipieren und begleiten und die Beschäftigung fördern: die Rolle der Europäischen Union". Der Minister sagte, Umstrukturierungen in der europäischen Wirtschafts- und Arbeitswelt seien notwendig und müssten erkannt werden, "denn sonst gehen europäische Jobs verloren". Politik und Sozialpartner seien gefordert, gemeinsam die entsprechenden Rahmenbedingungen zu setzen. Auch die unternehmerische Verantwortung sei hier gefordert. Bartenstein übte in dem Zusammenhang Kritik an Unternehmen, die Rekordgewinne bisweilen in einem Atemzug mit Jobabbau bekannt geben würden. Die Europäische Kommission geht davon aus, dass eine zentrale Voraussetzung für Wohlstand und Wohlergehen rasche Anpassung der Wirtschaftsakteure und der Beschäftigten an tief greifende sozioökonomische Veränderungen ist. Österreich könne hier auf eine langjährige Tradition erfolgreicher aktiver und flexibler Arbeitsmarktpolitik sowie eine Reihe von jüngsten "Good-Practice"-Beispielen verweisen. Neben den modernen Zumutbarkeitsbestimmungen seien dies auch ein verpflichtender Betreuungsplan für jeden Arbeitslosen, ein neues Frühwarnsystem für Arbeitnehmer und die Arbeitsstiftungen, so der Minister abschließend.
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