ARBÖ zieht Belastungsbilanz nach fünf Jahren schwarz-blau gefärbter Regierungen
Wien (arbö) - Seit Februar 2000 mussten die Autofahrer eine überdurchschnittliche Verteuerung
der Autokosten hinnehmen, kritisiert ARBÖ-Generalsekretär Dr. Rudolf Hellar in einer Belastungsbilanz
nach fünf Jahren schwarz-blauer Regierungen. Zwischen Februar 2000 und Februar 2005 sind die Autokosten um
13,26 Prozent gestiegen und damit ein Drittel mehr als die allgemeine Teuerung, die 10,9 Prozent ausmachte.
"Ein Teil der Teuerung ist eindeutig auf die massive Belastungspolitik der Regierung zurückzuführen",
betont der ARBÖ-Generalsekretär. Die selbe Regierung stellte sich (bis auf eine minimale Erhöhung
der Pendlerpauschale) aber allen sachlich fundierten Appellen gegenüber völlig taub, wenigstens den extrem
belasteten Berufspendlern einen gewissen Ausgleich in Form eines höheren Kilometergeldes anzubieten.
So wurde ab Juni 2000 die motorbezogene Versicherungsteuer für alle Pkw, Kombi und Krafträder gleich
um 51,4 Prozent erhöht. Da man diese Steuer jedes Jahr zahlen muss, wirkt diese Erhöhung "nachhaltig",
jedes Jahr! Ab Jänner 2001 wurde die PKW-Mautvignette schlagartig um 80 Prozent verteuert, ebenfalls mit Langzeitwirkung.
Im Jänner 2004 wurden die Mineralölsteuer für Treibstoffe erhöht (um ein Cent für Benzine,
zwei Cent für Diesel) und die kilometerbezogene LKW-Maut neu eingeführt.
In der Folge sind die Abgaben und Steuern der Autofahrer Jahr für Jahr gestiegen: Im Jahr 2000 machten sie
noch 7,5 Mrd. Euro aus, 2001 stiegen sie auf 8 Mrd. Euro, 2002 auf 8,5 Mrd., um im Jahr 2003 dann 8,8 Mrd. Euro
zu erreichen. Allein im Jahr 2004 zahlten die Autofahrer (nach Berücksichtigung des Budgetvollzugs) eine neue
Rekordsumme von 10 Mrd. Euro. Dr. Hellar: "Alles in allem wurde von den Autofahren zwischen 2000 und 2004
eine unvorstellbare Summe von 42,8 Mrd. Euro an automotiven Steuern und Abgaben abgeführt. Im alten Schilling
gerechnet sind es 589 Mrd. Schilling."
Trotz dieser Rekordbelastung hat die Regierung - noch schwarz-blau gefärbt - weitere Belastungen für
die Autofahrer beschlossen, die heuer und in den nächsten Jahren wirksam werden: die "Strafsteuer"
für neu zu gelassene PKW ohne Partikelfilter (plus Bonus für Autos mit Partikelfilter) sowie die Einführung
von Biodiesel (ab Herbst 2005) und Bio-Benzin (ab Herbst 2007), die - allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz
- ebenfalls zu Verteuerungen führen werden. |