Georgische Außenministerin Zurabischwili zu Besuch bei Außenministerin Plassnik
Wien (bmaa) - Außenministerin Ursula Plassnik hat am Montag (11. 04.) ihre georgische
Amtskollegin Salome Zurabischwili in Wien empfangen. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs standen die regionalen
Entwicklungen in Südkaukasien und die Lage in Abchasien und Süd-Ossetien. Im Bereich der Europäischen
Integration sprachen die Außenministerinnen insbesondere über die Neue Nachbarschaftspolitik. Darüber
hinaus erörterten sie die bilateralen und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Georgien.
Abschließend unterzeichneten die Außenministerinnen ein Doppelbesteuerungsabkommen. "Das Abkommen
soll neue Impulse für unsere wirtschaftlichen Beziehungen geben. Das Potential unseres bilateralen Handels
ist bei weitem nicht erschöpft", so Plassnik.
"Die demokratischen und rechtsstaatlichen Reformen in Georgien haben mit einer beachtlichen Geschwindigkeit
begonnen. Die Europäische Union und mit ihr Österreich leistet hier alle nur erdenkliche Unterstützung",
betonte die Außenministerin. So hat Österreich im Bereich des Aufbaus einer effizienten Zollverwaltung
mit den georgischen Behörden sehr erfolgreich zusammengearbeitet.
Die Außenministerin verwies auch auf zahlreiche österreichische Initiativen in Georgien, etwa die des
Österreichischen Hilfswerkes in Süd-Ossetien oder eine Friedensinitiative der Friedensuniversität
Stadtschlaining in Südkaukasien, insbesondere Abchasien. Zu diesem Thema befindet sich derzeit auch eine georgisch-abchasische
Delegation in Südtirol, um das dort geltende Autonomieabkommen zu studieren.
Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche zwischen den Außenministerinnen war der innere Reformprozess
Georgiens, sowie die Rolle der OSZE und des Europarates bei der Unterstützung dieses Prozesses. Auch die Schwerpunkte
der europäischen Außenpolitik und der österreichischen EU-Präsidentschaft wurden angesprochen.
Österreich unterstütze die intensiver werdende Partnerschaft Georgiens mit der Europäischen Union.
"Durch die Ausarbeitung eines Aktionsplans im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik treten wir
in eine neue Phase der konkreten Zusammenarbeit", sagte Plassnik. |