Plassnik: "Neue Phase der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Georgien"  

erstellt am
12. 04. 05

Georgische Außenministerin Zurabischwili zu Besuch bei Außenministerin Plassnik
Wien (bmaa) - Außenministerin Ursula Plassnik hat am Montag (11. 04.) ihre georgische Amtskollegin Salome Zurabischwili in Wien empfangen. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs standen die regionalen Entwicklungen in Südkaukasien und die Lage in Abchasien und Süd-Ossetien. Im Bereich der Europäischen Integration sprachen die Außenministerinnen insbesondere über die Neue Nachbarschaftspolitik. Darüber hinaus erörterten sie die bilateralen und die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Österreich und Georgien.

Abschließend unterzeichneten die Außenministerinnen ein Doppelbesteuerungsabkommen. "Das Abkommen soll neue Impulse für unsere wirtschaftlichen Beziehungen geben. Das Potential unseres bilateralen Handels ist bei weitem nicht erschöpft", so Plassnik.

"Die demokratischen und rechtsstaatlichen Reformen in Georgien haben mit einer beachtlichen Geschwindigkeit begonnen. Die Europäische Union und mit ihr Österreich leistet hier alle nur erdenkliche Unterstützung", betonte die Außenministerin. So hat Österreich im Bereich des Aufbaus einer effizienten Zollverwaltung mit den georgischen Behörden sehr erfolgreich zusammengearbeitet.

Die Außenministerin verwies auch auf zahlreiche österreichische Initiativen in Georgien, etwa die des Österreichischen Hilfswerkes in Süd-Ossetien oder eine Friedensinitiative der Friedensuniversität Stadtschlaining in Südkaukasien, insbesondere Abchasien. Zu diesem Thema befindet sich derzeit auch eine georgisch-abchasische Delegation in Südtirol, um das dort geltende Autonomieabkommen zu studieren.

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche zwischen den Außenministerinnen war der innere Reformprozess Georgiens, sowie die Rolle der OSZE und des Europarates bei der Unterstützung dieses Prozesses. Auch die Schwerpunkte der europäischen Außenpolitik und der österreichischen EU-Präsidentschaft wurden angesprochen.

Österreich unterstütze die intensiver werdende Partnerschaft Georgiens mit der Europäischen Union. "Durch die Ausarbeitung eines Aktionsplans im Rahmen der europäischen Nachbarschaftspolitik treten wir in eine neue Phase der konkreten Zusammenarbeit", sagte Plassnik.
     
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