Jeder Gemeinde ihre Volksschule		erstellt am 12. 04. 05
Burgstaller: Land mischt sich aber in Schulzusammenlegungen der Gemeinden nicht ein Salzburg (lk) - Landeshauptfrau und Schulreferentin Mag. Gabi Burgstaller erneuerte am Montag (11. 04.) ihr Bekenntnis zu den Salzburger Volksschulen. „Jede Gemeinde soll ihre Volksschule haben – die Volksschulen sind die unverzichtbare Basis unseres Bildungssystems", so Burgstaller. „Wenn es aber in manchen Gemeinden zwei oder mehrere Volksschulen gibt, und sich die Gemeindevertretung als Schulerhalter aus pädagogischen, aus Kosten- oder anderen Gründen dazu entschließt, nur mehr eine Volksschule weiter betreiben zu wollen, dann wird sich das Land nicht querlegen.“ Rechtlich sind Volksschulen Gemeindeangelegenheiten und müssen auch von den Gemeinden erhalten werden. Kleinschulen seien zu befürworten, sie müssten aber auch für die Gemeinden zu finanzieren sein. Die Kosten zur Erhaltung seien schlussendlich von der jeweiligen Gemeinde als Schulerhalter selber zu tragen. „Das Land wird keine Gemeinde zur Aufrechterhaltung einer Schule zwingen, die sich die Gemeinde nicht leisten kann", betonte Burgstaller. Die Schließung von Kleinschulen sei in der Praxis sehr selten. Bisher hat die Schulabteilung des Landes nur von zwei aktuellen Fällen Kenntnis, nämlich von den Volksschulen Schwaighof (Wagrain) und Saalbach-Wiesern. In Zeiten knapper Gemeindefinanzen sei aus Sicht der Gemeinden ein überlegter Einsatz des Geldes notwendig, und es müssen Überlegungen über Effizienz (zu wenig Kinder in der Schule, keine Auslastung etc.) in alle Richtungen angestellt werden. Dass dem Land die Schulen etwas wert seien, dokumentiere das derzeit laufende Schulbauprogramm XI, mit dem die Salzburger Landesregierung in den Jahren 2005 bis 2008 insgesamt fast 72 Millionen Euro zur Unterstützung der Gemeinden in die Sanierung und den Neubau ihrer Schulen investiere. Davon seien beispielsweise für Saalfelden für verschiedene Projekte mehr als fünf Millionen Euro vorgesehen.
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