Weitere 300 Mio Euro für Infrastruktur bereits 2005/06
Wien (nvm) - "Die Bundesregierung investiert bis 2010 zusätzlich eine Milliarde Euro in
die Forschung. Davon fließen 125 mio Euro bereits im Jahr 2005 und 100 mio Euro im Jahr 2006. Wir konnten
außerdem 300 Millionen Euro für ein Sofortprogramm für die Infrastruktur mobilisieren, davon 150
mio Euro für die Straße, 150 mio Euro für die Schiene 2005/06. Diese Investitionen wirken sich
als direkter Impuls auf die Beschäftigungssituation aus: mehr als 10.000 neue Arbeitsplätze entstehen",
erklärte Vizekanzler Infrastrukturminister Hubert Gorbach (BZÖ) beim Arbeitsmarktgipfel der Regierung
in der Hofburg am Sonntag (01. 05.).
"Laut IHS werden pro investierter Milliarde Euro in Infrastruktur rund 15.000 neue Arbeitsplätze geschaffen.
Laut OECD Studie aus dem Jahr 2003 und einer Analyse des Wifo bringen 100 mio Euro zusätzliche Direktinvestitionen
für F+E rund 5.000 zusätzliche Beschäftigte", stellte Gorbach dar. Diese Regierung habe bereits
bisher mehr in Infrastruktur investiert als je zuvor, "mit der heutigen Maßnahme setzen wir einmal mehr
einen kräftigen Impuls", so der Vizekanzler.
Impulsprogramm für KMUs im Baubereich: "Die vorgezogenen Investitionen im Infrastrukturbereich sind nicht
für Großprojekte vorgesehen, sondern für eine Vielzahl von kleinen, baureifen Investitionen, großflächig
über Österreich verteilt", sagte Gorbach. Dadurch erreiche der Beschäftigungsimpuls vor allem
Klein- und Mittelbetriebe (KMU). Denn rund 66 % aller Erwerbstätigen arbeiten in Österreich bei einem
KMU, das ist europaweit ein Spitzenwert.
Darüberhinaus werde er veranlassen, dass im Vollzugsbereich des Infrastrukturministeriums die KMUs bei Auftragsvergaben
begünstigt werden und sie dadurch besseren Zugang zu Bauvolumen erhalten, so Gorbach. Das bedeute, dass das
Infrastrukturministerium (BMVIT) und seine ausgelagerten Gesellschaften wie beispielsweise die ASFINAG als Auftraggeber
in stärkerem Maße als bisher kleine Lose und Einzelabschnitte vergeben. "Damit können KMUs
alleine anbieten und nicht nur als Subunternehmer", so Gorbach.
Es gelte außerdem, die Verfahrensbeschleunigung weiter voranzutreiben. Eine Expertengruppe solle weiters
überprüfen, inwieweit Blockadepotentiale durch unberechtigte Einsprüche beseitigt werden können
und dadurch die damit verbundene Verzögerung von Vergabeverfahren verhindert werden könne, so Gorbach.
Im Forschungsbereich sollen laufende Forschungsprogramme höher dotiert werden. "Dadurch müssen weniger
Förderansuchen abgelehnt werden und es entstehen rasch Arbeitsplätze", so Gorbach. "Wir wissen,
dass die Investition in Forschung und Technologie eine wichtige Basis für Wirtschaftswachstum und somit für
Beschäftigung ist. Forschungsausgaben wirken sich indirekt auf die Arbeitsmarktsituation aus. So führt
etwa die Anhebung der Forschungsausgaben in einem Betrieb um 10 % zu einer Erhöhung des Beschäftigtenstandes
um 1% oder anders ausgedrückt: eine Million Euro zusätzlich in die Forschung investiert, führt in
diesem Unternehmen kurzfristig zu 13 hochqualifizierten Jobs, langfristig sogar zu 48 zusätzlichen hochqualifizierten
Arbeitsplätzen", schloss Gorbach. |