LR Dunst: Gipfel zwischen Wien, NÖ und Burgenland ist richtiger Weg
Eisenstadt (blms) - Der Schulterschluss der Länder Wien, Niederösterreich und Burgenland
ist ein Schritt in die richtige Richtung. Erfolge bei der Eindämmung der Feinstaubbelastung in der Ostregion
können nur durch eine überregional wirksame Strategie erreicht werden, so LR Verena Dunst.
Beim Feinstaubgipfel zwischen Wien, Niederösterreich und dem Burgenland wurde eine Vielzahl von gemeinsamen
Maßnahmen beschlossen. Es herrscht zwischen den Kollegen von Wien und Niederösterreich, als auch meiner
Person, völlige Übereinstimmung, dass man das derzeitige Feinstaubproblem nur gemeinsam auf Landesebene
und darüber hinaus auf Bundesebene verbessern kann. Deshalb haben wir uns darauf geeinigt, einen gemeinsamen
Maßnahmenkatalog vorzulegen, der auf die jeweiligen anderen beiden Bundesländer und deren spezifischen
Probleme abgestimmt ist , so LR Verena Dunst weiter.
Die Rahmenbedingungen für die Ostregion sind relativ einheitlich. Trotzdem kommt dem Burgenland eine gewisse
Sonderstellung zu. Letzte Messungen belegen eindrucksvoll, dass 97,5% der gesamten Feinstaubbelastung des Burgenlandes
außerhalb des Landes produziert werden und dann mittels Luftverfrachtung ins Burgenland gelangen. Diese Daten
zeigen bereits, dass der Handlungsspielraum für das Burgenland nur in einem sehr kleinen Bereich gegeben ist.
Deshalb ist es mir wichtig, dass wir heute auch in der Frage der Verhältnismäßigkeit eine Einigung
erzielen konnten. Demnach wird jede Maßnahme auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft,
erklärte LR Verena Dunst.
Als weiteres Ergebnis der engeren Kooperation, werden sich in Hinkunft, die jeweiligen Arbeitskreise, zur Erarbeitung
der Maßnahmenkataloge, intensiver austauschen. Mir war es auch wichtig, dass die Vertreter der Bundesländer
von nun an mit einer Stimme in der Feinstaubproblematik sprechen, was wir mit dem heutigen Treffen auch sicherstellen
konnten, so LR Dunst abschließend. |