LH Haider: Konsenskonferenz wird verschoben  

erstellt am
06. 05. 05

Zuerst Gespräche mit Bevölkerung, dann Konsenskonferenz
Klagenfurt (lpd) - Die für Freitag (06. 05.) vorgesehene Konsenskonferenz wird verschoben. Das ist das Ergebnis eines Vorgespräches zwischen den Mitgliedern der Kärntner Landesregierung, den Heimatverbänden, Parteiobmännern und Vertretern der Kärntner Slowenen, welches Mittwoch (04. .5) Abend in der Kärntner Landesregierung stattfand ,wie Landeshauptmann Haider am Donnerstag (05. 05.) mitteilte.

Haider: „Wir haben uns nach erfolgter Rücksprache mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel darauf verständigt, vor weiteren Beratungen im Rahmen einer Konsenskonferenz in Wien, Gespräche in den einzelnen Gemeinden mit der dort ansässigen Bevölkerung zu führen.“ Grundlage hierfür sei der - zwischen dem Kärntner Heimatdienst und dem Ausschuss der Kärntner Slowenen - ausgearbeitete Vorschlag zur Lösung der Ortstafelfrage.

Damit solle in einem ersten Schritt Einvernehmen mit der Bevölkerung der jeweiligen Gemeinde erzielt werden, um in weiterer Folge durch eine Konsenskonferenz ein Ergebnis sicherzustellen, welches auch den Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes Rechnung trage. Dies würde nämlich, so Haider, für alle Zukunft verhindern, dass Kärnten laufend in Sachen Topographie bzw. Amtssprache vor dem Verfassungsgerichtshof angeklagt werde.

"Wenn es gelingt mit der Bevölkerung Einvernehmen zu erzielen, wird es in der Folge entsprechende Beschlüsse und Umsetzungsmaßnahmen durch eine Konsenskonferenz geben“, führte der Landeshauptmann weiter aus. Man werde zu den Menschen hinausgehen und versuchen, im gemeinsamen Dialog eine Lösung zu finden, was ein zutiefst demokratischer Vorgang sei.

Der Landeshauptmann teilte auch mit, dass man sich darauf geeinigt habe, eine Reihe von Ortstafeln, die auf Basis des Volksgruppengesetzes aus dem Jahr 1976 zu errichten sind, noch vor dem 15.Mai 2005 gemeinsam mit der Bevölkerung aufstellen werde.
     
zurück