Wien (bmf) - Das am Sonntag (01. 05.) in der Hofburg abgehaltene Forum für Wachstum und Arbeit
in Österreich stand ganz im Zeichen der Erstellung eines nationalen Reformprogrammes für Beschäftigung.
EU Kommissar Verheugen sowie der deutsche Ökonom Rürup lobten Österreichs Erfolge im internationalen
Standortwettbewerb. Grasser: "Wir ernten jetzt die Früchte unserer Wirtschafts- und Finanzpolitik, aber
Ziel ist es noch besser zu werden und die Arbeitslosigkeit zu senken". Österreich hat mit 4,5 % die drittniedrigste
Arbeitslosigkeit in der EU. Grasser: "Mir ist jeder Arbeitslose zuviel, mit den gestern beschlossenen Maßnahmen
liegen wir am richtigen Weg einerseits Beschäftigung abzusichern und andererseits neue Arbeitsplätze
zu schaffen".
Neben Infrastruktur-, Qualifikations- und Verfahrensoffensive (raschere Genehmigungsverfahren) stellen die Forschungsoffensive
und die Betrugsbekämpfung wesentliche Eckpfeiler des Maßnahmenpaketes dar.
Durch die Begebung einer Forschungsanleihe mit einem Volumen von einer Milliarde Euro wird ein weiterer Meilenstein
zur Erreichung einer F&E-Quote von 3 % des BIP im Jahr 2010 gesetzt. Weiters wird in der Forschung eine Mittelstandsinitiative
gesetzt: Auftragsforschung soll zukünftig auch steuerlich begünstigt werden. Somit gibt es Forschungsprämie
und Forschungsfreibetrag zukünftig auch für die Vergabe von Auftragsforschung an gewisse Einrichtungen.
Grasser: "Diese Maßnahme wird verstärkt dazu beitragen, die Forschung in die breite Masse der KMUs
zu bringen." Die Bundesregierung setzt somit einen weiteren wichtigen Impuls zur Förderung der Forschung
in Österreich. Bis 2010 bedeuten beide Maßnahmen 1,3 Milliarden Euro mehr für die Forschung!
Ein weiterer Schwerpunkt wird durch Verstärkung der Betrugsbekämpfungseinheiten gesetzt.
"Wir werden ua den Kampf gegen die Scheinselbständigkeit massiv verstärken. So wird das Personal
im Betrugsbekämpfungsbereich um ca. 200 Bedienstete erhöht, die Befugnisse der Kontrolleinheiten erweitert
und die Strafen erhöht". |