Österreichs EU-Ratspräsidentschaft		erstellt am 23. 05. 05
Lopatka: Schüssel Garant für professionelle EU-Ratspräsidentschaft Internationales Parkett zu dünnes Eis für Häupl Wien (övp-pk) - Die vorgeschobenen Sorgen des Wiener Bürgermeisters Häupl um die EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 entbehren jeder realen Grundlage, sagte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka am Samstag (21. 05.). " Mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird ein europaweit anerkannter Staatsmann und politischer Profi die EU-Ratspräsidentschaft hervorragend gestalten", so Lopatka. "Die EU-Ratspräsidentschaft wird Österreich wieder in das Blickfeld Europas stellen und Österreich viel Anerkennung bringen", so der ÖVP-Generalsekretär. "Häupl und seine Rathaussozialisten waren ja nicht einmal im Stande, rechtzeitig nach der Schwimmeuropameisterschaft die Wiener Stadthalle, nach mehr als einem halben Jahr, für die Eishockey-Weltmeisterschaft professionell vorzubereiten. Der Bürgermeister möge lieber vor seiner Wiener Tür kehren, bevor er glaubt, Ausflüge auf die europäische Ebene machen zu müssen. Häupl müsste mittlerweile wissen, dass das internationale Parkett für ihn ein zu dünnes Eis ist. Auch wenn der Wiener Bürgermeister von der Angst geplagt wird, dass seine Umfragewerte so weg schmelzen könnten wie das Eis bei der Eishockey-WM, sei das noch lange keine Grund, Wahlen vorzuverlegen", so Lopatka abschließend.
Darabos zu Lopatka: Sorge um Ruf Österreichs leider mehr als berechtigt Wien (sk) - "Die Sorge um die Reputation und die Interessen Österreichs im Hinblick auf den EU-Vorsitz des Landes, die der Wiener Bürgermeister Michael Häupl geäußert hat, ist mehr als berechtigt", wies SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos die Vorwürfe von ÖVP-Generalsekretär Lopatka gegen Häupl zurück. Häupl, der seit 14. Dezember des Vorjahrs auch Präsident des Rats der Gemeinden und Regionen Europas ist, hat davor gewarnt, dass Österreich mit dieser instabilen Regierung in die Ratspräsidentschaft geht, deshalb sollte es auch im Bund Neuwahlen geben. "Die EU-Ratspräsidentschaft wird Österreich tatsächlich in das Blickfeld Europas stellen. Das ist der einzige Punkt, wo der ÖVP-Generalsekretär recht hat", so Darabos. Er fügte hinzu: "Wenn es nicht rechtzeitig Neuwahlen gibt, wird dann leider eine völlig chaotische und intern zerstrittene Regierung rund um Schüssel und Haider das Bild Österreichs in Europa prägen. Wenn der Kanzler noch einen Funken Verantwortungsgefühl hat, wird er das den Österreich und Europa nicht zumuten."
Hofer: Österreich vor Blamage bei EU-Ratsvorsitz "Nach Wahldebakel im Herbst wird schwarz-orange Koalition zerbrechen." Eisenstadt (fpd) - Die FPÖ warnt den Bundeskanzler vor einer Blamage im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes und fordert Schüssel auf, den Weg für Neuwahlen frei zu machen. FPÖ- Vizeparteiobmann Norbert Hofer: "Die beiden Koalitionspartner werden bei den Landtagswahlen im Herbst ein Debakel erleben. In der Steiermark wird die ÖVP die Landeshauptfrau verlieren und in Wien wird das BZÖ den Einzug in den Landtag nicht schaffen. Im Burgenland wird Orange zudem überhaupt keine Rolle spielen. Wer Haiders Psyche kennt, kann sich das Szenario nach dem Herbstdebakel leicht ausmalen." Die FPÖ fordert daher den Kanzler auf, dieses "unwürdige Schauspiel" endlich zu beenden und die Österreicher über seine Politik abstimmen zu lassen. Norbert Hofer. "Der orange Blinddarm schmerzt, die Entzündung schreitet rasch voran. Ich sehe Wahlen als eine dringend notwendige Operation." Norbert Hofer: "Dem Herrn Bundeskanzler sei ins Stammbuch geschrieben, dass er mit seinem Verhalten eine Blamage Österreichs im Rahmen des EU-Vorsitzes riskiere. Haider wird nach den Wahlergebnissen im Herbst nichts anderes übrig bleiben, als gegen die EU, gegen Schüssel und gegen die eigenen orangen Regierungsmitglieder zu Felde zu ziehen."
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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