Salzburg: Zukunft der Kinderbetreuung		erstellt am 25. 05. 05
Sieben Mündliche Anfragen - Ein Dringlicher FPÖ-Antrag zum Krankenhaus Mittersill Salzburg (lk) - Unter Vorsitz des Zweiten Präsidenten LAbg. Mag. Michael Neureiter beschloss die Präsidialkonferenz, auf Antrag des ÖVP-Landtagsklubs, am Mittwoch (25. 05.) im Plenum des Landtages das Thema „Die Zukunft der Kinderbetreuung in Salzburg" in der Aktuellen Stunde zu diskutieren. Die SPÖ wollte laut Klubobmann Mag. David Brenner einen gleichlautenden Vorschlag unterbreiten, verzichtete aus diesem Grunde darauf und unterstützte den ÖVP-Vorschlag. Die Grünen hatten das Thema „Zukunft der musischen Ausbildung in Salzburg" vorgeschlagen, der FPÖ-Landtagsklub das Thema „Konsequenzen aus der Volks- bzw. Bürgerbefragung zu Olympia 2014". Es wurde Einvernehmen erzielt, das Thema Kinderbetreuung in der Aktuellen Stunde zu diskutieren. Auf der Tagesordnung stehen des Weiteren ein Dringlicher Antrag der FPÖ, der sich mit der Strukturreform des Bundesheeres beschäftigt. Es wurde vereinbart, dem Antrag die Dringlichkeit zuzuerkennen. Die Dringliche Anfrage der FPÖ zur Zukunft des Krankenhauses Mittersill kann nur schriftlich beantwortet werden, da die Adressatin, Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller, von der Plenumssitzung des Landtages wegen ihrer Anwesenheit bei der Landeshauptleute-Konferenz im Burgenland entschuldigt ist. Insgesamt sieben Mündliche Anfragen stehen am kommenden Mittwoch auf der Tagesordnung der Plenumssitzung. So will die SPÖ von Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer wissen, warum auf der Katschbergstraße kein Lkw-Fahrverbot erlassen worden ist. Die ÖVP befragt Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus bezüglich der Ergebnisse des „Feinstaub-Gipfels" am 10. Mai im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft in Wien. Die FPÖ hat gleich drei Mündliche Anfragen eingebracht: Eine an Landesrätin Doraja Eberle betreffend Werbeaktionen in Kindergärten, eine an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Othmar Raus betreffend einen möglichen Paradigmen-Wechsel in der Salzburger Kulturpolitik und eine an Landesrat Dr. Erwin Buchinger betreffend Misshandlungen im Seniorenheim Seekirchen. Die Grünen im Landtag wollen von Landesrat Dr. Erwin Buchinger Auskunft über die Sozialen Dienste im Land. An Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer richten sie eine Anfrage bezüglich der Tauernmaut. Die Plenarsitzung beginnt am Mittwoch (25. 05.) um 9.00 Uhr mit der Zuweisung von Vorlagen und Berichten der Landesregierung, Anträgen von Abgeordneten und Berichten des Landesrechnungshofes, des Rechnungshofes und der Volksanwaltschaft an die zuständigen Ausschüsse. Unter anderem wird die Vorlage der Landesregierung betreffend die Genehmigung des Rechnungsabschlusses des Landes Salzburg für das Haushaltsjahr 2004 zugewiesen.
zurück