ÖJ-Österreich-Woche 24.05.-30.05.2005

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Innsbrucks Budget 2006: Geringe Verschuldung- großes Investitionsvolumen
erstellt am
24. 05. 05

Innsbruck (rms) - Knappe 2 Mio.Euro werden im Voranschlag für das Budget 2006 als Abgang im Ordentlichen Haushalt ausgewiesen. Dem stehen 50,3 Mio. Euro gegenüber, die im außeordentlichen Haushalt für Investitionen vorgesehen sind. „Eine sensationelle Aussage“ die Bürgermeisterin Hilde Zach in einem Pressegespräch nach dem Stadtsenat (23. 05.) und einen Tag vor dem Budgetgemeinderat (24. 05.) gemeinsam mit Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler und Magistratsdirektor Dr. Christoph Platzgummer präsentieren konnte.

„Das Vorsichtsprinzip stand an vorderster Stelle bei der Budgeterstellung“, verwies Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler auf die seit Jahren (erfolgreich) praktizierte Konsolidierungslinie. Um knapp 9 Prozent pro Jahr sind seit 2002 die öffentlichen Einnahmen zurückgegangen. Durch Ausgabenkürzungen konnte dieses rund 20. Millionen-Minus pro Jahr aber wettgemacht werden. Die geringeren Abgabenertragsanteile (auf Grund der Volkszählung 2001), weniger Kommunalsteuer und die Steuerreformen sind die Hauptpunkte für den Einnahmenrückgang. Das Auslaufen der „Achenseemilliarde“ (mit jährlichen Ratenzahlungen von 7,4 Mio. Euro) wird eine weitere Einnahmenreduktion bringen, die ab 2007 „eingespart“ werden muss. Innsbrucks Finanzdirektor wird auf diese Entwicklungen mit einem strukturellen Budgetumbau reagieren.

Umfangreich ist das Investitionsprogramm im außerordentlichen Haushalt (AOH). Unter anderem sind knappe 6 Mio. Euro für den Schul-Kindergarten- und Hortbereich vorgesehen, 23 Mio Euro für soziale Einrichtungen. Rund 15. Mio.Euro sind für die IVB und Stubaitalbahn und die Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes eingeplant. „Finanziert“ wird der AOH vor allem aus Vermögensumschichtungen (Immobilien, Beteiligungen…) und aus laufenden Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt (rund, 8.3 Mio.Euro kommen aus OHH). An Darlehen werden nur 6,1 Mio. Euro aufgenommen. „Die Eigenwirtschaftlichkeit des Außerordentliche Haushaltes ist sehr groß“, betont Dr. Hörnler.

„Die Daseinsfürsorge, vor allem auch im Gesundheits- und Sozialbereich wird in Zukunft eine immer größere Rolle spielen“, betont Innsbrucks Bürgermeisterin: „Eine soziale Kälte wird es nicht geben!“. So sind im OOH um 2,8 Prozent mehr für den Sozial- und Behindertenbereich vorgesehen (insgesamt 19,1 Mio Euro). Der Krankenhausbeitrag wurde um 3,7 Prozent erhöht (auf 17,5 Mio.Euro)

Voraussichtlich zwei Tage (Dienstag, Mittwoch, 24./25. Mai) wird der Budgetgemeinderat dauern. 30 Minuten Redezeit für jede Partei wird ein straffes Zeitmanagement garantieren. Bgm. Hilde Zach: „Auf Wunsch aller Fraktionen, mit den Klobobleuten vereinbart!“

Die Eckdaten des Voranschlages 2006
Nahezu gleich wie der Voranschlag 2005 sind die Zahlen für 2006: An Einnahmen im OOH sind 254,5 Mio. Euro vorgesehen (257,6 Mio. Euro waren es für 2005 – ein Minus von 1,21 Prozent). An Ausgaben für das Jahr 2006 werden 256,5 Mio.Euro ausgewiesen (für das Jahr 2005 waren es 259.7 Mio. Euro - ein Minus von 1,24 Prozent). Der schon für das Jahr 2005 niedere Schuldenstand wird sich um 5,5 Prozent auf 1,98 Mio.Euro verringern.

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Innsbrucks Budget 2006: Geringe Verschuldung- großes Investitionsvolumen		erstellt am 24. 05. 05
Innsbruck (rms) - Knappe 2 Mio.Euro werden im Voranschlag für das Budget 2006 als Abgang im Ordentlichen Haushalt ausgewiesen. Dem stehen 50,3 Mio. Euro gegenüber, die im außeordentlichen Haushalt für Investitionen vorgesehen sind. „Eine sensationelle Aussage“ die Bürgermeisterin Hilde Zach in einem Pressegespräch nach dem Stadtsenat (23. 05.) und einen Tag vor dem Budgetgemeinderat (24. 05.) gemeinsam mit Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler und Magistratsdirektor Dr. Christoph Platzgummer präsentieren konnte. „Das Vorsichtsprinzip stand an vorderster Stelle bei der Budgeterstellung“, verwies Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler auf die seit Jahren (erfolgreich) praktizierte Konsolidierungslinie. Um knapp 9 Prozent pro Jahr sind seit 2002 die öffentlichen Einnahmen zurückgegangen. Durch Ausgabenkürzungen konnte dieses rund 20. Millionen-Minus pro Jahr aber wettgemacht werden. Die geringeren Abgabenertragsanteile (auf Grund der Volkszählung 2001), weniger Kommunalsteuer und die Steuerreformen sind die Hauptpunkte für den Einnahmenrückgang. Das Auslaufen der „Achenseemilliarde“ (mit jährlichen Ratenzahlungen von 7,4 Mio. Euro) wird eine weitere Einnahmenreduktion bringen, die ab 2007 „eingespart“ werden muss. Innsbrucks Finanzdirektor wird auf diese Entwicklungen mit einem strukturellen Budgetumbau reagieren. Umfangreich ist das Investitionsprogramm im außerordentlichen Haushalt (AOH). Unter anderem sind knappe 6 Mio. Euro für den Schul-Kindergarten- und Hortbereich vorgesehen, 23 Mio Euro für soziale Einrichtungen. Rund 15. Mio.Euro sind für die IVB und Stubaitalbahn und die Umsetzung des Straßenbahnkonzeptes eingeplant. „Finanziert“ wird der AOH vor allem aus Vermögensumschichtungen (Immobilien, Beteiligungen…) und aus laufenden Zuführungen aus dem ordentlichen Haushalt (rund, 8.3 Mio.Euro kommen aus OHH). An Darlehen werden nur 6,1 Mio. Euro aufgenommen. „Die Eigenwirtschaftlichkeit des Außerordentliche Haushaltes ist sehr groß“, betont Dr. Hörnler. „Die Daseinsfürsorge, vor allem auch im Gesundheits- und Sozialbereich wird in Zukunft eine immer größere Rolle spielen“, betont Innsbrucks Bürgermeisterin: „Eine soziale Kälte wird es nicht geben!“. So sind im OOH um 2,8 Prozent mehr für den Sozial- und Behindertenbereich vorgesehen (insgesamt 19,1 Mio Euro). Der Krankenhausbeitrag wurde um 3,7 Prozent erhöht (auf 17,5 Mio.Euro) Voraussichtlich zwei Tage (Dienstag, Mittwoch, 24./25. Mai) wird der Budgetgemeinderat dauern. 30 Minuten Redezeit für jede Partei wird ein straffes Zeitmanagement garantieren. Bgm. Hilde Zach: „Auf Wunsch aller Fraktionen, mit den Klobobleuten vereinbart!“ *Die Eckdaten des Voranschlages 2006* Nahezu gleich wie der Voranschlag 2005 sind die Zahlen für 2006: An Einnahmen im OOH sind 254,5 Mio. Euro vorgesehen (257,6 Mio. Euro waren es für 2005 – ein Minus von 1,21 Prozent). An Ausgaben für das Jahr 2006 werden 256,5 Mio.Euro ausgewiesen (für das Jahr 2005 waren es 259.7 Mio. Euro - ein Minus von 1,24 Prozent). Der schon für das Jahr 2005 niedere Schuldenstand wird sich um 5,5 Prozent auf 1,98 Mio.Euro verringern.

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