Ökostrom: Ausbau bis Ende 2007 verlängert		erstellt am 03. 06. 05
Verordnungsentwurf soll Überhitzung des Öko-Anlagenmarktes durch Genehmigungsboom bei Biomasse-, Biogas- und Kleinwasserkraftanlagen vermeiden Wien (bmwa) - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit übermittelt am Donnerstag (02. 06.) den Mitgliedern des Elektrizitätsbeirates eine Novelle der Ökostromverordnung zur Begutachtung. Mit dieser Verordnung soll der Ausbau von Biomasse- und Biogasanlagen sowie Kleinwasserkraftwerken bis 31. Dezember 2007 gesichert werden. Dies war ein Ergebnis des "Reformdialoges für Wachstum und Beschäftigung in Österreich" am 1. Mai 2005. Der Genehmigungsboom von Ökostromanlagen Ende 2004, insbesondere bei Biomasse- und Biogasanlagen, führte zu Kapazitätsengpässen der Anlagenproduzenten in Österreich. Damit verbunden wären Preissteigerungen und der Verlust von Wertschöpfung in Österreich, da die Anlagenteile nicht aus den ausgelasteten heimischen Betrieben, sondern aus dem Ausland zugekauft werden müssten. Um diesem Wertschöpfungsverlust entgegenzuwirken und insbesondere auch Arbeitsplätze für einen längeren Zeitraum zu sichern, hat die Bundesregierung in dem am 1. Mai 2005 stattgefundenen "Reformdialog für Wachstum und Beschäftigung in Österreich" unter anderem vorgeschlagen, den Stichtag für die Inbetriebnahme dieser Anlagen um eineinhalb Jahre zu erstrecken. Somit gilt der 31. Dezember 2007 als jener Stichtag, zu dem die Biomasse- und Biogasanlagen in Betrieb sein müssen, um in den Genuss der begünstigten Fördertarife zu kommen. Die vorliegende Novelle sieht auch für die Revitalisierung von Kleinwasserkraftanlagen eine Erstreckung der Frist auf den 31. Dezember 2007 vor. Darüber hinaus werden die Einspeisetarife für Kleinwasserkraftwerksanlagen, die nach dem 1. Jänner 2003 nicht revitalisiert worden sind, bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Durch diese Maßnahmen können bis zu 3000 Arbeitsplätze abgesichert werden. Das Ökostromgesetz sieht als Ziel für Strom aus Kleinwasserkraftanlagen einen Anteil von 9 % bis zum Jahr 2008 vor, für 2006 werden 8,2 % prognostiziert. Die Zielsetzung für sonstigen Ökostrom - 4 % aus Stromerzeugung auf Basis von Windenergie, Biomasse sowie Biogas - wird schon 2005 erreicht, für 2007 werden bereits 8 % prognostiziert.
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