Lage der heimischen Kunst im Widerstreit der Meinungen		erstellt am 01. 06. 05
Parlamentarischer Kulturausschuss behandelt Kunstbericht 2004 Wien (pk) - In seiner Sitzung am Dienstag (31. 05.) behandelte der Kulturausschuss eingangs den Kunstbericht 2004 der Bundesregierung. Ein Antrag der Oppositionsparteien, diesen nicht im Ausschuss endzuerledigen, sondern ihn auch im Plenum zu behandeln, wurde von der Regierungsmehrheit abgelehnt. Abgeordnete Christine Muttonen (S) meinte, dieser Bericht könne keine Euphorie auslösen, da das Kunstbudget seit Jahren gleich und damit auch weiterhin unter dem Niveau von 1999 bleibe. Zudem seien mehr und mehr Mittel gebunden, sodass der reale Spielraum immer kleiner werde, was die Regierung ja auch indirekt zugebe. Hier stelle sich die Frage, mit welcher Strategie diese Problemlage gemeistert werden solle. Muttonen vermisste Interesse und Begeisterung seitens der Regierung für kulturelle Belange und bemängelte, dass der Bericht weder auf die Ereignisse rund um die Diagonale noch auf jene rund um die Wörthersee-Bühne eingehe. Auf letzteres Thema ging Muttonen im Detail ein, um sich schließlich auch mit der regionalen Kulturförderung zu beschäftigen. Abgeordneter Herbert Haupt (F) widersprach den Einschätzungen seiner Vorrednerin hinsichtlich der Wörthersee-Bühne und betonte, diese sei lange Zeit eine Erfolgsgeschichte gewesen und auch im Vorjahr nicht gescheitert. Vielmehr habe die Konkurrenzsituation die Kärntner Kulturszene belebt. Die Finanzgebarung sei Gegenstand eines Untersuchungsausschusses im Landtag, und man werde sehen, was es mit den erhobenen Vorwürfen auf sich habe. Der Redner würdigte die Erfolge der heimischen Kulturpolitik im Bereich der Künstlersozialversicherung, wo eine zufrieden stellende Bilanz gezogen werden könne. Als positiv bewertete Haupt auch die Bewerbung von Linz als Kulturhauptstadt. Den Kulturbericht nannte der Redner gut gelungen, zudem regte Haupt an, neben dem Bachmann-Preis weitere Initiativen zur Förderung der heimischen Literatur zu setzen. Abgeordneter Josef Cap (S) wies darauf hin, dass es sich bei der regionalen Kulturförderung oftmals nur um Schuldenabdeckung handle, denn neben der Wörthersee-Bühne seien auch die Tiroler Festspiele in Erl schwer verschuldet gewesen, was der Bund entsprechend abdecken musste. Erl sei somit hinter den Festspielen von Salzburg und Bregenz, hinter dem Steirischen Herbst und besagter Wörthersee-Bühne zum fünftgrößten Geldempfänger avanciert, was die Frage aufwerfe, wie es zu diesem hohen Schuldenstand gekommen und ob Erl mittlerweile entschuldet sei. Einen weiteren Punkt stellte für Cap das KHM dar, wo er auf die Ergebnisse des Rechnungshofberichts verwies. Die Bilanz des Museums sei ernüchternd, der Zuschauerrückgang bemerkenswert. Der Rücktritt des Direktors sei unumgänglich. Konkret erkundigte sich Cap nach dem vom Direktor des KHM ausgerichteten Geburtstagsfest für Staatssekretär Morak und wollte wissen, wer für die dadurch entstandenen Kosten aufkomme. Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) beklagte ebenfalls, dass das Kunstbudget real zurückgegangen sei, dies umso mehr, als die ungebundenen Mittel mehr und mehr abnähmen. Insgesamt müsse man einen Rückgang um rund 30 % zur Kenntnis nehmen, bedauerte Zinggl, der konkret die Ereignisse rund um die nicht stattgefunden habende Diagonale ansprach. Weiters hielt Zinggl fest, dass die Ausgaben für Festivals und Großereignisse weiter stiegen, während für Kleinveranstaltungen immer weniger Geld aufgewendet werde. Dies sei die falsche Politik. Vielmehr sollte die Vielfalt gestärkt werden, im Zweifelsfall auf Kosten der Großveranstaltungen. Sodann setzte sich auch Zinggl mit dem KHM auseinander. Abgeordnete Andrea Wolfmayr (V) lobte den hervorragenden Bericht, der in bemerkenswerter Schnelle erstellt worden sei und der hinsichtlich seines Inhalts und seiner Struktur besonders gelungen genannt werden könne. Besonders würdigte die Rednerin die eingeschlagene Kulturpolitik, die sich der Internationalisierung und der Modernisierung verschrieben habe, die Regionalisierung gegenüber der Zentralisierung forciere und auf eine Verbesserung der Rahmenbedingungen sowie auf eine klare Nachwuchsförderung abgestellt sei. Dass die Kunst keine budgetären Einbußen habe hinnehmen müssen, während andere zum Sparen gezwungen seien, stelle der Politik der Regierung ein zusätzliches Lob aus, betonte Wolfmayr.
Abgeordnete Anita Fleckl (S) ging auf das Projekt "Kulturhauptstadt Graz" ein, das nicht als kurzlebiges, sondern als nachhaltiges Projekt geplant worden sei. Deshalb gebe es aber auch weiterhin Finanzierungsbedarf, etwa hinsichtlich der Murinsel oder anderer kultureller Einrichtungen. Hier dürfe der Bund Graz nicht die ganze Last allein tragen lassen, mahnte Fleckl. Abgeordneter Peter Wittmann (S) konstatierte, dass der Kunstbereich in den letzten fünf Jahren ausgehungert worden sei. Vor dem Hintergrund der realen Entwicklungen könne man nicht von einer Erhöhung der budgetären Mittel sprechen, meinte der Mandatar, der sich sodann mit der Geburtstagsfeier für den Staatssekretär im KHM befasste. Die diesbezüglichen Kosten lägen weit über jenen üblicher Geschenke und sollten, falls der Staatssekretär diese nicht selbst begleiche, einer weiteren Überprüfung unterzogen werden, betonte Wittmann. Staatssekretär Franz Morak teilte mit, bei der Wörthersee-Bühne handle es sich um eine künstlerische Erneuerung auf hohem Niveau. Der Fördervertrag mit der Firma Cine-Culture, der 2004 abgeschlossen wurde, gehe von einer nachhaltigen Wirkung bis 2008 aus. Bis zu diesem Zeitpunkt werde ein künstlerisches Programm ausgearbeitet, an betrieblichen Investitionen seien 1,6 Mill. € vorgesehen. Morak kündigte einen Zwischenbericht für Oktober dieses Jahres an. Mit Nachdruck bekannte sich der Staatssekretär zur Förderung der Tiroler Festspiele Erl, wobei er meinte, das Land Tirol stehe hinsichtlich der Kunstförderung nicht gut da. Die künstlerische Qualität der Festspiele Erl sei unbestritten, was eine verstärkte Unterstützung rechtfertige. Vorgesehen sei nun ein Einmalbetrag des Bundes von 100.000 €. Was seine Einladung ins Kunsthistorische Museum anlässlich seines 55. Geburtstages betrifft, betonte Morak, es habe auf Anregung maßgeblicher Persönlichkeiten einen Empfang im KHM gegeben, ein Geschenk an ihn sei dies aber keinesfalls gewesen. Diese Veranstaltung habe im Übrigen der verstärkten Bewerbung der damals laufenden El Greco-Ausstellung gedient. Aus der Diskussion über die Einladung habe er, Morak, aber den Schluss gezogen, künftig solche Einladungen nicht mehr anzunehmen. Bei der Abstimmung wurde der Bericht mit den Stimmen der Regierungsparteien und der Grünen zur Kenntnis genommen und gilt damit als enderledigt. Einstimmig vertagt wurde ein Antrag der SPÖ betreffend das Übereinkommen der UNESCO zum Schutz der kulturellen Vielfalt. Der Ausschuss einigte sich darauf, noch Stellungnahmen der belangten Ministerien einzuholen. Mit den Stimmen der Regierungsparteien abermals vertagt wurde weiters ein SP-Antrag, in dem die Vorlage eines Berichtes über die Auswirkungen des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes auf die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler gefordert wird.
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