LH van Staa: "Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und Agrargemeinschaften funktioniert gut!"		erstellt am 31. 05. 05
Innsbruck (lk) - Zur Diskussion über die Agrargemeinschaften nimmt jetzt der in der Tiroler Landesregierung für Land- und Forstwirtschaft zuständige Landeshauptmann Herwig van Staa Stellung. „Grundsätzlich funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und den Agrargemeinschaften sehr gut. Das haben stichprobenartige Anfragen bei den Betroffenen, die in der letzten Zeit durchgeführt worden sind, ergeben“, gibt Landeshauptmann Herwig van Staa bekannt. „Wichtig ist jetzt, dass wir uns einen Überblick über die Gesamtsituation verschaffen. Deshalb findet derzeit eine umfassende Prüfung im Amt der Tiroler Landesregierung statt. Es handelt sich bei den Agrargemeinschaften um eine sehr komplizierte rechtliche Materie und es treffen nicht überall die selben juristischen Voraussetzungen für die Gründung, die Existenz und den Bestand von Agrargemeinschaften zu“, erläutert der Landeshauptmann. „Sofern es Vorschläge von den Agrargemeinschaften oder den Gemeinden zu einer Änderung der rechtlichen Gegebenheiten gibt, bitte ich, diese Vorschläge an mich zu richten. Ich werde diese Vorschläge in der Folge in meiner Funktion als Agrarreferent genau prüfen und auch allenfalls notwendige Rechtsgutachten in Auftrag geben“, schildert LH van Staa die weitere Vorgangsweise. „Bei Patentrezepten, die von Oppositionsparteien in den Raum gestellt werden, bin ich allerdings aus Erfahrung sehr vorsichtig“, so der Landeshauptmann abschließend.
zurück