Außenministerin empfängt iranische Friedensnobelpreisträgerin in Wien – Situation
der Menschenrechte und der Frauen im Iran im Zentrum der Gespräche
Wien (bmaa) - "Shirin Ebadi ist eine kraftvolle Vorkämpferin für die Menschenrechte
und insbesondere für die Rechte der Frauen. Ihr unermüdliches Engagement für Demokratie ist beispielgebend",
sagte Außenministerin Ursula Plassnik im Anschluss an das gemeinsame Gespräch am Samstag (28. 05.).
Die iranische Anwältin, Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin, die sich anlässlich
des 100. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises an Bertha von Suttner in Österreich aufhält,
bemüht sich seit Jahren um Demokratie und Menschenrechte in ihrer Heimat.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Menschenrechtssituation im Iran sowie ein Meinungsaustausch über
den Justizbereich und den laufenden Präsidentschaftswahlkampf. Als äußerst besorgniserregend bewertete
die Außenministerin die Berichte über drohende Hinrichtungen, insbesondere durch Steinigung oder gegenüber
jugendlichen Straftätern. "Ich gehe davon aus, dass der Iran die diesbezüglichen bestehenden internationalen
Verpflichtungen und Moratorien einhält", so Plassnik. Gleichzeitig bedürfe es dringender Reformen
im Zivilrechtsbereich, um das Leben der Frauen zu verbessern. "Wir wünschen uns diese gesellschaftlichen
Veränderungen; man muss sich aber bewusst sein, dass solche Reformen, um nachhaltig wirken zu können,
von innen kommen müssen", sagte die Außenministerin. Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Präsidentenwahlen
bedauerte Plassnik die jüngste Entscheidung des Wächterrates, mehr als 1000 Bewerber, darunter alle weiblichen
Bewerberinnen, abzulehnen.
Der Menschenrechtsdialog, den die Europäische Union mit dem Iran seit Dezember 2002 führt, sei wichtig.
Er müsse fokussiert und zielorientiert geführt werden, damit er konkrete und messbare Erfolge hervorbringen
könne, sagte Plassnik. |