Plassnik: "Shirin Ebadi - eine Vorkämpferin für die Menschenrechte"  

erstellt am
31. 05. 05

Außenministerin empfängt iranische Friedensnobelpreisträgerin in Wien – Situation der Menschenrechte und der Frauen im Iran im Zentrum der Gespräche
Wien (bmaa) - "Shirin Ebadi ist eine kraftvolle Vorkämpferin für die Menschenrechte und insbesondere für die Rechte der Frauen. Ihr unermüdliches Engagement für Demokratie ist beispielgebend", sagte Außenministerin Ursula Plassnik im Anschluss an das gemeinsame Gespräch am Samstag (28. 05.).

Die iranische Anwältin, Menschenrechtsaktivistin und Friedensnobelpreisträgerin, die sich anlässlich des 100. Jahrestages der Verleihung des Friedensnobelpreises an Bertha von Suttner in Österreich aufhält, bemüht sich seit Jahren um Demokratie und Menschenrechte in ihrer Heimat.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Menschenrechtssituation im Iran sowie ein Meinungsaustausch über den Justizbereich und den laufenden Präsidentschaftswahlkampf. Als äußerst besorgniserregend bewertete die Außenministerin die Berichte über drohende Hinrichtungen, insbesondere durch Steinigung oder gegenüber jugendlichen Straftätern. "Ich gehe davon aus, dass der Iran die diesbezüglichen bestehenden internationalen Verpflichtungen und Moratorien einhält", so Plassnik. Gleichzeitig bedürfe es dringender Reformen im Zivilrechtsbereich, um das Leben der Frauen zu verbessern. "Wir wünschen uns diese gesellschaftlichen Veränderungen; man muss sich aber bewusst sein, dass solche Reformen, um nachhaltig wirken zu können, von innen kommen müssen", sagte die Außenministerin. Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Präsidentenwahlen bedauerte Plassnik die jüngste Entscheidung des Wächterrates, mehr als 1000 Bewerber, darunter alle weiblichen Bewerberinnen, abzulehnen.

Der Menschenrechtsdialog, den die Europäische Union mit dem Iran seit Dezember 2002 führt, sei wichtig. Er müsse fokussiert und zielorientiert geführt werden, damit er konkrete und messbare Erfolge hervorbringen könne, sagte Plassnik.
     
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