Doppelter Staatsbesuch im Justizministerium		erstellt am 31. 05. 05
Wien (bmj) - Der palästinensische Justizminister Farid Jallad und der chinesische Vizejustizminister Fan Fangping trafen mit Miklautsch in Wien zu Arbeitsgesprächen zusammen. Erstmals kam es dabei zu einem Treffen von China und Palästina auf höchster justizpolitischer Ebene. Einmal mehr konnte Österreich seiner Rolle als Zentrum und Vermittler von internationalen Kontakten und Verbindungen gerecht werden. Diesmal im Justizbereich. Neben einem trilateralen Arbeitsessen und dem damit verbunden Austausch der drei Justizminister gab es ausführliche Arbeitsgespräche mit beiden Ministern. Mit China ist die Gründung einer österreichisch-chinesischen juristischen Gesellschaft geplant. Miklautsch möchte hier unter Einbindung von Vertretern der österreichischen Regierungsparteien als auch der Opposition einen Beitrag für einen juristischen Austausch beider Staaten leisten. Weiterentwicklung und Festigung von rechtsstaatlichen Prinzipien sollen das Ziel des gemeinsamen Projektes sein. Weiters wurde mit der chinesischen Delegation die Justizanstalt Stein besucht, um ein Bild vom österreichischen Strafvollzug und dessen gesetzlich verankerten Resozialisierungscharakter zu vermitteln. Mit dem palästinensischen Justizminister gab es einen Erfahrungsaustausch über die jeweiligen Rechtsstrukturen, Gerichtsorganisationen aber auch über die Aus- und Fortbildung von Richtern. Besuche im Grauen Haus sowie im Justizzentrum Wien-Mitte mit einer ausführlichen Vorstellung des österreichischen Firmenbuchs waren weitere Eckpfeiler des Treffens. Gerade im Zusammenhang mit der traditionell guten Verbindung zwischen Österreich und Palästina ist dies ein weiterer Schritt zur Festigung der guten Kontakte und der positiven Zusammenarbeit. Mit beiden Staatsgästen wurden konkrete Schritte zur weiteren Zusammenarbeit im Justizbereich geplant.
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