Plassnik: "EU-Kommission und Mitgliedstaaten kämpfen gemeinsam gegen die weltweite Armut"		erstellt am 13. 06. 05
Außenministerin trifft den für die Entwicklungszusammenarbeit zuständigen EU-Kommissar Louis Michel Wien (bmaa) - Außenministerin Plassnik traf am Freitag (10. 06.) den für Entwicklungs- zusammenarbeit und humanitäre Hilfe zuständigen EU-Kommissar Louis Michel zu einem Arbeitsgespräch. Plassnik und Michel betonten die Wichtigkeit der intensiven entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen EU-Kommission und EU-Mitgliedstaaten. "Wir alle verfolgen ein Ziel und zwar den Kampf gegen die weltweite Armut, gegen Hunger, Krankheit und Katastrophen. Das gemeinsame Vorgehen im Rahmen der EU und in Abstimmung mit den Internationalen Organisationen, den Vereinten Nationen, ist entscheidend, damit die Hilfe gebündelt bei den Menschen in unseren Partnerländern ankommt. Dabei müssen wir uns auch besonders auf Projekte und Maßnahmen zugunsten von Frauen, Kindern, und gesellschaftlichen Randgruppen wie auch behinderten Menschen konzentrieren", forderte Plassnik und verwies auf das österreichische EZA-Gesetz, das neben der Bekämpfung der Armut auch die Erhaltung der Umwelt und die Förderung von Frieden festlegt. Besonders interessiert zeigte sich Michel an Österreichs Initiativen im Bereich Menschenrechtserziehung und Mikrokredite. "Als wegweisend sehe ich die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission im Gefolge der verheerenden Tsunami-Katastrophe in Südostasien. Die großherzigen Spendenleistungen der Bürger in ganz Europa für die Opfer der Flutkatastrophe sind ein beeindruckendes Signal der Solidarität und auch ein besonderer Auftrag an die Politik", erklärte Plassnik. Thema des Gesprächs war auch die bedeutende Rolle der EU als weltweit größte Geberin von Entwicklungsgeldern im Kampf gegen Armut, Hunger und Katastrophen. Österreich wird an den Europäischen Entwicklungs-Fonds 2005 einen Beitrag von 165 Millionen Euro leisten. Wesentlich für Plassnik ist, dass es im Rat für auswärtige Angelegenheiten vom 24. Mai 2005 gelungen ist, in einem gemeinsamen Entschluss, die Mittel der EU-Mitgliedstaaten bis 2010 substantiell auf 0,51% des BNE anzuheben. Österreich werde, basierend auf aktuellen Prognosen, 2010 mit 1,47 Mrd. Euro seinen Beitrag für Entwicklungszusammenarbeit von 2004 mehr als verdoppeln. "Das ist auch für die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit ein neuer Meilenstein. Mit der Austrian Development Agency haben wir eine professionelle Umsetzungsagentur geschaffen, die effizient und treffsicher zugunsten der Menschen in der Partnerländern arbeitet", sagte Plassnik. Plassnik und Michel nahmen auch Bezug auf die Schwerpunkte der kommenden österreichischen EU-Präsidentschaft. Österreich werde sich neben den vorgegebenen Themen vor allem im Bereich Energie und Entwicklung einbringen. "Die nachhaltige und umweltschonende Energieversorgung ist ein wesentlicher Bereich, wo Österreich viel Wissen und Erfahrung einbringen kann. Ein ganz wichtiges Anliegen ist für mich die Förderung von Frauen, denn sie sind das Rückgrat der Partnerländer und in weiten Bereichen die Trägerinnen des Fortschritts. Wesentlich ist uns auch, den neuen EU-Mitgliedsstaaten weiterhin als Partner beim Aufbau von Strukturen im Bereich Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stehen", sagte Plassnik.
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