Bartenstein: EU-Erweiterung im Donauraum im Interesse Österreichs		erstellt am 20. 06. 05
Dreiertreffen der Wirtschaftsminister Österreichs, Deutschlands und der Schweiz in Freiburg Freiburg/Schweiz (bmwa) - „Österreich wird die Erweiterung der EU um Rumänien und Bulgarien weiter unterstützen, da damit der für Österreich so wichtige Donauraum gestärkt wird", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein anlässlich des 28. Dreiertreffens der Wirtschaftsminister Österreichs, Deutschlands und der Schweiz am Freitag (17. 06.). Die Gespräche fanden auf Einladung des Schweizer Bundesrates Joseph Deiss in Freiburg/Schweiz am 17. und 18. Juni statt, Deutschland wurde durch Bundesminister Wolfgang Clement vertreten. Bartenstein betonte, dass Rumänien und Bulgarien aber selbstverständlich ihre Hausaufgaben machen und die notwendigen Voraussetzungen für einen Beitritt am 1.1. 2007 erfüllen müssen, er erwarte dies jedenfalls. Ob alle Kriterien zu diesem Zeitpunkt den vorgegebenen Bedingungen entsprechen, werde aber die EU-Kommission zu entscheiden haben. Aus österreichischer Sicht sei die wirtschaftliche Stärkung des Donauraumes jedenfalls positiv. Sie würde sich auf das Wachstum in Österreich, aber auch in Deutschland auswirken, wenn man den Donauraum auch als Markt sehe, der vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer reiche. In diesem Zusammenhang begrüßte Bartenstein auch den positiven Ausgang des Schweizer Referendums zur Assoziierung der Schweiz an Schengen und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass weitere Schritte zum Abbau wachstumshemmender Barrieren zwischen der Schweiz und der EU gesetzt werden. Weitere Themenschwerpunkte der Gespräche waren die internationale Wirtschaftslage, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Nachbarländern sowie aktuelle Fragen der europäischen Union, insbesondere ein Jahr Erweiterung, die österreichische EU- Präsidentschaft und multilaterale Fragen wie etwa die WTO. Deutschland war 2004 mit einem Handelsvolumen von fast EUR 67,0 Mrd. weiterhin der mit Abstand wichtigste Wirtschaftspartner Österreichs. Österreichs Lieferungen nach Deutschland erhöhten sich gegenüber 2003 um beachtliche 13,9 % auf EUR 28,6 Mrd., demgegenüber betrugen Österreichs Einfuhren aus Deutschland 38,1 Mrd. (+14,8 %). Im Zeitraum Jänner bis März 2005 betrugen die österreichischen Exporte nach Deutschland EUR 7 Mrd. (+3,0%), während sich die österreichischen Importe aus Deutschland auf EUR 9 Mrd. (+4,0%) beliefen. Laut der österreichischen Außenhandelsstatistik gingen auf Grund statistischer Effekte die österreichischen Importe aus der Schweiz auf EUR 2,7 Mrd. (-19,4%) zurück, während die österreichische Exporte etwa auf dem Vorjahresniveau von EUR 4 Mrd. (-0,7%) blieben. Der traditionelle österreichische Handelsbilanzüberschuss stieg damit auf beachtliche EUR 1,3 Mrd. an. Im Zeitraum Jänner bis März 2005 stiegen die österreichischen Exporte in die Schweiz um 1 Mrd. (+13,3%) an, während die österreichischen Importe im gleichen Zeitraum 622 Mio. (-4,4%) betrugen. Im Zusammenhang mit den multilateralen Fragen lag der Gesprächsschwerpunkt bei den Zielsetzungen für die WTO-Ministerkonferenz in Hongkong, d.h. Konkretisierung des Juli-Pakets, so dass ein Abschluss der Doha-Verhandlungen in greifbare Nähe rückt. Österreich und das Gastgeberland Schweiz pflegen seit vielen Jahren beste politische Beziehungen. Durch die zunehmende Integration wird die wirtschaftliche Verflechtung zunehmend intensiver, wobei beide Volkswirtschaften davon sehr profitieren. Nächstes Jahr wird das Dreiertreffen dann - nach 2004 in Graz - in Deutschland stattfinden.
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