Brüssel (europarl) - Die Europäische Eisenbahnagentur wird am Donnerstag (16. 06.) mit einer
doppelten Feier in Lille und Valenciennes (Frankreich) offiziell eingeweiht. Die Agentur hat die Aufgabe, gemeinsame
technische und betriebliche Vorschriften für alle europäischen Eisenbahnen auszuarbeiten. Jacques Barrot,
Vizepräsident und für Verkehr zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission, und Dominique
Perben, französischer Verkehrsminister, werden den Grundstein für das Bürogebäude der Agentur
in Valenciennes legen. „Die Harmonisierung der Vorschriften ist die unabdingbare Voraussetzung für die Schaffung
eines Europas der Eisenbahnen. Die neue Agentur wird den Eisenbahnverkehr wettbewerbsfähiger, sicherer und
effizienter machen“, erklärte Jacques Barrot. „Es geht auch um die Zukunft der europäischen Eisenbahnindustrie:
Standardisierte europäische Erzeugnisse sind auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähiger.“
Die im April 2004 mit der Verabschiedung des zweiten Eisenbahnpakets beschlossene Europäische Eisenbahnagentur
ist ein Instrument der Politik für die Modernisierung des europäischen Eisenbahnsektors. Die Tatsache,
dass es in den 25 Mitgliedstaaten untereinander nicht vereinbare nationale technische und Sicherheitsvorschriften
gibt, stellt ein großes Handicap für den Schienenverkehr dar. Die Agentur hat die Aufgabe, diese technischen
Vorschriften schrittweise einander anzugleichen und einzuhaltende gemeinsame Sicherheitsnormen für alle europäischen
Eisenbahnen festzulegen.
Das Arbeitsprogramm der Agentur umfasst insbesondere die Ausarbeitung technischer Spezifikationen für das
ERTMS, das europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (IP/05/321). Die Kommission wird in Kürze einen Plan
für die Einführung dieses Systems auf den vorrangigen Hauptachsen des transeuropäischen Verkehrsnetzes
vorlegen, der bis 2017 Investitionen von mehr als 5 Mrd. EUR vorsieht.
Die Agentur übernimmt die Verantwortung für die Ausarbeitung und Überarbeitung der technischen Spezifikationen
für die Interoperabilität im Schienenverkehr. Eine erste Reihe dieser Spezifikationen wurde 2002 für
die Hochgeschwindigkeitsverkehrssysteme angenommen. Jetzt geht es darum, Spezifikationen für die konventionellen
Verkehrssysteme auszuarbeiten, vorrangig für den Güterverkehr.
Die Wiederbelebung des Eisenbahnverkehrs in Europa ist ein Schlüsselelement der gemeinsamen Verkehrspolitik,
die sich insbesondere zum Ziel gesetzt hat, das Ungleichgewicht der verschiedenen Verkehrsträger bei der Verkehrsleistung
zu korrigieren, und zwar zugunsten derjenigen Verkehrsträger, die die Umwelt weniger beanspruchen und ein
hohes Maß an Sicherheit bieten.
Die Einweihung der künftigen Räumlichkeiten der Agentur in Valenciennes markiert eine weitere Etappe
auf dem Weg zum schrittweisen Aufbau der Agentur. Unter Leitung von Herrn Marcel Verslype, der im Oktober 2004
zum Exekutivdirektor ernannt wurde (IP/04/1341), nehmen die 25 Sachverständigen für Sicherheit und Interoperabilität,
die bislang eingestellt wurden, ihre Arbeit auf. Ab Mitte 2006 soll die Agentur mit dann rund hundert Sachverständigen
vollständig einsatzfähig sein.
Lille/Valenciennes in Frankreich wurde durch den Europäischen Rat vom Dezember 2003 als Sitz der Europäischen
Eisenbahnagentur bestimmt. Damals wurde entschieden, die Büros der Agentur in Valenciennes anzusiedeln, während
die von der Agentur ausgerichteten internationalen Zusammenkünfte in Lille stattfinden werden. |