SPÖ ist und bleibt die Partei der Reformgegner
Wien (övp-pk) - "Die SPÖ ist und bleibt die Partei der Reformgegner in Österreich",
so ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer am Montag (13. 06.) zu den jüngsten Aussagen von SPÖ-Abgeordnetem
Anton Heinzl. Wieder einmal verabschiede man sich von der Wahrheit und vermische "Kraut und Rüben",
um die Österreicherinnen und Österreicher zu verunsichern.
Murauer wies darauf hin, dass die Kasernenschließungen einer Empfehlung der Bundesheer- Reformkommission
entsprechen. "Die SPÖ war selbst in der Bundesheer-Reformkommission vertreten, hat dies aber anscheinend
schon wieder vergessen", so der ÖVP-Wehrsprecher weiter. Das Verhalten und die Aussagen von Heinzl seien
für ihn "nicht nachvollziehbar, unseriös und geradezu lächerlich". Die SPÖ bleibe
ihrem "Blockierer-Image" treu und sei offensichtlich gegen eine Stärkung des ländlichen Raumes
und die Vereinfachung von Verwaltungsstrukturen.
Auch in Sachen Eurofighter habe sich die SPÖ wieder einmal von der Wahrheit verabschiedet. "Die Eurofighter
werden nicht, wie von Heinzl behauptet, aus den laufenden Budgets des Bundesministeriums für Landesverteidigung
finanziert", stellte Murauer richtig. "Wann wird man das endlich zur Kenntnis nehmen?" Von dramatisch
steigenden Heeresbudgets könne also nicht die Rede sein. "Die Eurofighter sind finanziell gesichert und
für die Sicherheit Österreichs unverzichtbar", so Murauer.
Angesichts der Aussagen von Heinzl komme man zu dem Schluss, dass die Sicherheit der Österreicherinnen und
Österreicher der SPÖ kein Anliegen sei. "Gut, dass das bei der ÖVP anders ist", so Murauer
abschließend. |