Gedankenaustausch zur Kommunalpolitik
St. Pölten (nlk) - Auf Einladung des Österreichischen Städtebundes besuchte vom 21.
bis 26. Juni eine Delegation serbischer Kommunalpolitiker und Bürgermeister die Bundesländer Wien, Steiermark
und Niederösterreich. Am Donnerstag (23. 06.) wurde die 14-köpfige Delegation, an der Spitze der
Generalsekretär der ständigen Konferenz der Städte und Gemeinden in Serbien, Djordje Stanicic, von
Niederösterreichs Gemeindereferentin Landeshauptmannstellvertreterin Heidemaria Onodi im NÖ Landhaus
empfangen. Schwerpunkte der rund dreistündigen Gespräche waren u. a. Strukturen und Verhältnis der
Gemeinden zur Landes- und Bundesebene, Verwaltungsabläufe, verfassungsrechtliches Miteinander, Finanzausgleich,
Aufsichtsbehörde und Erfahrungsaustausch. Das niederösterreichische Kommunalwesen soll auch als Vorbild
für die derzeit laufenden politischen und organisatorischen Änderungen in Serbien gelten. Mit dabei war
auch, als Vertreter des VP-Gemeindebundes, Landtagsabgeordneter Mag. Alfred Riedl.
„Wir Niederösterreicher können unseren serbischen KollegInnen sicher viel bieten und wir sind stolz,
dass gerade unser Kommunalwesen und die Abläufe des Miteinanders zwischen Land und Gemeinden Vorbild auch
für Serbien sein sollen. Besonderes Interesse zeigten die Mitglieder der Delegation an den Abläufen und
am Procedere des Finanzausgleichs und dem Mitwirken der Gemeinden im Rahmen ihrer Interessenorganisationen bei
Gesetzesvorhaben in Land und Bund“, so Onodi.
Generalsekretär Djordje Stanicic betonte, dass der aktuelle Gedankenaustausch zwischen Serbien und Niederösterreich
sicher nicht der letzte sein werde. „Wir werden sicher von den intensivierten Kontakten profitieren, auch die Erfahrungen
Niederösterreichs in der Europäischen Union wollen wir nützen“, so Stanicic. |