Bundesregierung erhöht weiter Mittel für Forschung und Entwicklung
Wien (bmf) - Die am 1. Mai von der Bundesregierung vereinbarten Maßnahmen zur weiteren Verstärkung
von Wachstum und Beschäftigung in Österreich wurden am Mittwoch (29. 06.) vom Finanzausschuss im
Parlament beschlossen. Dabei stellen die Forschungsoffensive und die Betrugsbekämpfung wesentliche Eckpfeiler
der Neuerungen dar. Experten des Finanzministeriums berechneten, dass sich durch das Maßnahmenpaket das Wirtschaftswachstum
um 0,3 % erhöht, sowie 20 000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Die am Mittwoch beschlossene Forschungsmilliarde soll in den Jahren 2005 - 2010 von der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur
(ÖBFA) durch Mittelaufnahmen im Rahmen des Schuldenmanagements zur Verfügung gestellt werden. Die Abwicklung
der Forschungsmittel erfolgt über den Bundeshaushalt im Wege bereits bestehender Fördereinrichtungen
wie etwa der Forschungsförderungsgesellschaften, Universitäten oder Forschungsinstitute.
Weiters wird durch die neue steuerliche Förderung der Auftragsforschung sichergestellt, dass jede Forschung
steuerlich begünstigt wird. Dies trägt zur Stärkung des Forschungsstandortes Österreich bei.
Finanzminister Karl-Heinz Grasser: "Keine andere Bundesregierung hat mehr für Forschung und Entwicklung
getan als diese. Unser Weg ist klar: Investitionen in Forschung und Entwicklung fördern das Wachstum, schaffen
und sichern Arbeitsplätze. Bis 2010 bedeuten beide Maßnahmen zusammen 1,3 Milliarden Euro mehr für
die Forschung".
Ein weiterer Schwerpunkt wird durch die Verstärkung der Betrugsbekämpfungseinheiten gesetzt. "Wir
werden den Kampf gegen die Scheinselbständigkeit massiv verstärken. So wird das Personal im Betrugsbekämpfungsbereich
um ca. 200 Bedienstete erhöht, die Befugnisse der Kontrolleinheiten erweitert und die Strafen erhöht". |