Wien (bpd) - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel berichtete am Dienstag
(28. 06.) im Pressefoyer nach dem Ministerrat über die gestern erzielte Einigung zwischen Bund, Land
und Stadt Salzburg über die Bewerbung Salzburgs für die Winterolympiade 2014. Schüssel: "Das
ist eine vernünftige Entscheidung. Der Bund wird diese Bewerbung voll unterstützen."
Die endgültige Entscheidung über den Austragungsort für die olympischen Spiele erfolgt 2007. Sollte
Salzburg den Zuschlag bekommen, wird eine gemeinsame Durchführungsgesellschaft gegründet.
An dieser beteiligt sich der Bund mit 49,4, Prozent, das Land Salzburg mit 28 Prozent, die Stadt und die Gemeinden
mit jeweils zehn Prozent und das österreichisch-olympische Komitee mit einem Prozent.
Das Stammkapital dieser Gesellschaft beliefe sich auf 100 Millionen Euro. Bundeskanzler Schüssel: "Entscheidend
war auch die Haftungsfrage, wobei Studien davon ausgehen dass der Haftungsrahmen maximal 120 Millionen € betragen
dürfte. Zunächst würde in so einem Fall das Stammkapital der Gesellschaft herangezogen. Für
alle darüber hinaus gehenden Kosten übernehmen Bund und Land eine Haftung von jeweils 40 Prozent, die
Stadt Salzburg und die Austragungsgemeinden haben sich zu einem Beitrag von jeweils zehn Prozent verpflichtet."
Der Ministerrat nahm heute auch Berichte von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat über die Einführung
der E-Card und neue Vorhaben in der Gesundheitsvorsorge zur Kenntnis. Bislang wurden bereits 1,5 Millionen Versicherungskarten
ausgegeben. Bis Jahresende sollen alle in Österreich Versicherten mit dieser Karte ausgestattet sein. Ebenso
zügig wie die Verteilung der Karten erfolgt die Einbindung aller niedergelassenen Ärzte. Ersten Rückmeldungen
zufolge ist die Fehlerquote der E-Card sehr gering.
Mit einem neuen System der Gesundheitsvorsorge sollen maßgeschneiderte Untersuchungen für alle Bevölkerungsgruppen
angeboten werden. Zunächst wird dieses Modell in Tirol und Vorarlberg getestet, ehe es ab September allen
Österreicherinnen und Österreichern zur Verfügung steht. |