Plassnik: "Aufwind für die EU-Verfassung nach klarem Ja in Luxemburg"		erstellt am 11. 07. 05
Wien (bmaa) - "Europa hat heute ein kräftiges Lebenszeichen von sich gegeben", sagte Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des klaren positiven Ergebnisses in Luxemburg. "Dies ist vor allem auch deshalb bemerkenswert, weil die Luxemburger für die neue EU-Verfassung gestimmt haben, trotz vieler Unsicherheiten, ob diese auch in Kraft treten werde", sagte Plassnik. "Das Ergebnis in Luxemburg ist auch ein eindrücklicher Vertrauensbeweis für Regierungschef Jean-Claude Juncker, für Außenminister Jean Asselborn und die luxemburgische Europapolitik, wo trotz negativer Ergebnisse in Frankreich und in den Niederlanden der europäischen Zug nicht gestoppt wurde", so Plassnik. "Die Bevölkerung Luxemburgs, eines EU-Gründungslandes, die heute erstmals direkt über europäische Zukunftsfragen abgestimmt hat, erteilt uns allen einen klaren Auftrag: Wir müssen behutsam, aber beharrlich den europäischen Weg fortsetzen. Das gilt vor allem auch für die europäische Verfassung", sagte die Außenministerin. "Der klare positive Ausgang in Luxemburg ist natürlich kein europapolitischer Blankoscheck, wenn man sich die Wahlergebnisse im Süden Luxemburgs anschaut. Auch die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Wir werden uns sehr genau mit den Sorgen und negativen Ergebnissen auseinandersetzen. Mir ist es ein zentrales Anliegen, die Diskussion über Europa mit der österreichischen Bevölkerung zu verstärken. Dafür haben wir die Diskussionsplattform "Europa hört zu" auf der Homepage im Bundeskanzleramt und im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten eingerichtet", sagte Plassnik.
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