Plassnik: "Gemeinsam zum Bürger aufschließen"		erstellt am 08. 09. 05
Plassnik und Winkler bei Europaparlamentariern in Strassburg Strassburg (bmaa) - "Die heutigen Gespräche dienten der optimalen Vorbereitung der österreichischen Präsidentschaft," sagte Außenministerin Ursula Plassnik am Donnerstag (08. 09.) anlässlich ihres Besuches beim Europäischen Parlament in Strassburg. Plassnik wurde begleitet von Staatssekretär Hans Winkler und Daniela Raschhofer. "Die enge Zusammenarbeit zwischen dem Ratsvorsitz Österreich und dem Europäischen Parlament ist mir ein wichtiges Anliegen. Sie soll einen echten Mehrwert für den Bürger bringen." Plassnik hob in diesem Zusammenhang weiters hervor, dass das Europäische Parlament der Partner des Rates ist, wenn es darum geht, das Vertrauen in Europa zu stärken. "Gemeinsam müssen wir zum Bürger aufschließen." "Österreich ist bereit, die bevorstehende Nach- und Vordenkphase aktiv zu nützen für 'ein echtes Gespräch über Europa' mit den Bürgerinnen und Bürgern." Plassnik zufolge gehe es jetzt darum, diesem Gespräch gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und anderen Partnern einen Rahmen und eine konkrete Form zu geben. Plassnik und Winkler führten insbesondere Gespräche mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Josep Borrell und Generalsekretär Julian Priestley, Fraktions- und Ausschussvorsitzenden sowie den österreichischen EuropaparlamentarierInnen. Die Außenministerin diskutierte dabei die Hauptthemen, die sich derzeit für die österreichische Präsidentschaft abzeichnen, darunter die Debatte über die Zukunft Europas, den finanziellen Rahmen für die Jahre 2007 - 2013, die Erweiterung und die weitere Heranführung der Westbalkanländer an Europa. "Das Europäische Parlament ist zu einem zentralen politischen Mitgestalter auf europäischer Ebene geworden und ist in der Mehrzahl der Fragen zusammen mit dem Rat Gesetzgeber", so Plassnik. "Ich bin auf großes Interesse an einer gemeinsamen Mitwirkung an der Vertrauensbildung gestoßen." Dieser persönliche Kontakt mit EuropaparlamentarierInnen sei eine ganz willkommene Gelegenheit, zwei Stützen im Präsidentschaftsteam - beide sind mit dem Europaparlament bestens vertraut - vorzustellen. Sie werden den ständigen Kontakt und eine hohe Qualität der Zusammenarbeit sicherstellen. Staatssekretär Winkler war langjähriger Vertreter Österreichs beim Europarat und ist damit Kenner des parlamentarischen Lebens in Strassburg. Daniela Raschhofer ist mit den Arbeiten des Europaparlaments aus ihrer Zeit als Abgeordnete bestens vertraut.
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