Winkler: Strategie für die Zukunft Europas entwickeln		erstellt am 08. 09. 05
Staatssekretär traf niederländischen Europaminister Atzo Nicolaï in Den Haag Wien/Den Haag (bmaa) - Im Zuge der Vorbereitung der österreichischen Präsidentschaft traf Staatssekretär Hans Winkler mit dem niederländischen Europaminister Atzo Nicolaï in Den Haag zusammen. "Wir wollen von den Erfahrungen der Länder, die vor uns die Präsidentschaft inne hatten lernen", so Winkler. Besonders Interesse bestand an den Überlegungen der Niederländer - insbesondere nach dem negativen Ausgang des Referendums über den europäischen Verfassungsvertrag - den Europagedanken wieder stärker in den Herzen der Bürger zu verankern. "Es ist wichtig eine Strategie für die Zukunft Europas zu entwickeln, die auch die Menschen bereit sind, mitzutragen", unterstrich Winkler. In diesem Zusammenhang informierte der Staatssekretär auch über die derzeit in Österreich laufende Initiative "Europa hört zu" (siehe unter: www.bmaa.gv.at oder www.bka.gv.at ). "Mit Hilfe einer aktiven Plattform sollen die Bürger verstärkt in eine konstruktive Debatte eingebunden werden und ihre Vorstellungen über die Zukunft Europas äußern", so Winkler. In weiterer Folge traf Winkler auch mit dem Präsidenten des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Philippe Kirsch, zusammen. Der IStGH ist laut Kirsch nunmehr vollkommen operativ. Die Ermittlungen über Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kongo und Uganda kommen zügig voran. "Ein bedeutender Schritt, so Winkler, stelle nun auch die Befassung des IStGH mit der Situation in Darfur (Sudan) dar". Österreich hat das Statut des IStGH bereits ratifiziert und im Jahr 2002 umgesetzt. Präsident Kirsch würdigte im Zuge des Gesprächs mit Winkler ebenfalls die Bemühungen der Europäischen Union die Ratifizierung weiterer Staaten voran zu treiben.
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