Staatssekretär traf niederländischen Europaminister Atzo Nicolaï in Den Haag
Wien/Den Haag (bmaa) - Im Zuge der Vorbereitung der österreichischen Präsidentschaft
traf Staatssekretär Hans Winkler mit dem niederländischen Europaminister Atzo Nicolaï in Den Haag
zusammen. "Wir wollen von den Erfahrungen der Länder, die vor uns die Präsidentschaft inne hatten
lernen", so Winkler. Besonders Interesse bestand an den Überlegungen der Niederländer - insbesondere
nach dem negativen Ausgang des Referendums über den europäischen Verfassungsvertrag - den Europagedanken
wieder stärker in den Herzen der Bürger zu verankern. "Es ist wichtig eine Strategie für die
Zukunft Europas zu entwickeln, die auch die Menschen bereit sind, mitzutragen", unterstrich Winkler.
In diesem Zusammenhang informierte der Staatssekretär auch über die derzeit in Österreich laufende
Initiative "Europa hört zu" (siehe unter: www.bmaa.gv.at oder www.bka.gv.at ). "Mit Hilfe einer
aktiven Plattform sollen die Bürger verstärkt in eine konstruktive Debatte eingebunden werden und ihre
Vorstellungen über die Zukunft Europas äußern", so Winkler.
In weiterer Folge traf Winkler auch mit dem Präsidenten des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Philippe
Kirsch, zusammen. Der IStGH ist laut Kirsch nunmehr vollkommen operativ. Die Ermittlungen über Kriegsverbrechen
und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kongo und Uganda kommen zügig voran. "Ein bedeutender Schritt,
so Winkler, stelle nun auch die Befassung des IStGH mit der Situation in Darfur (Sudan) dar".
Österreich hat das Statut des IStGH bereits ratifiziert und im Jahr 2002 umgesetzt. Präsident Kirsch
würdigte im Zuge des Gesprächs mit Winkler ebenfalls die Bemühungen der Europäischen Union
die Ratifizierung weiterer Staaten voran zu treiben. |