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26 Nachbarländer der EU reichen der hochrangigen Gruppe ihre vorrangigen Projekte ein
Brüssel (europarl) - Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen
Kommission, Jacques Barrot, hat die frühere Vizepräsidentin Loyola de Palacio gebeten, eine hochrangige
Gruppe zu leiten, die vorrangige Verbindungen zwischen wichtigen europaweiten Verkehrsachsen und den Nachbarregionen
der Europäischen Union ermitteln und entwickeln soll. Diese aus Vertretern aller EU-Staaten, der Nachbarländer
und internationaler Finanzinstitute zusammengesetzte Gruppe traf sich am 19./20. September in Brüssel, um
die vorrangigen Projekte zu erörtern, die die 26 Länder eingereicht hatten, die mit dem transeuropäischen
Netz verbunden werden sollen, das die 25 EU-Mitgliedstaaten sowie Rumänien und Bulgarien umfasst. „Dies ist
ein sehr wichtiger Schritt und das Ergebnis ausführlicher Diskussionen seit Oktober 2004“, erklärte Loyola
de Palacio. „Auf dieser Grundlage können wir die wichtigsten Achsen festlegen, die entwickelt werden müssen,
um den Austausch und sicheren Handel zwischen der EU und all ihren Nachbarn zu erleichtern“. Vizepräsident
Jacques Barrot hat die hochrangige Gruppe ersucht, ihre Arbeiten bis zum Herbst 2005 zu beenden und einen Abschlussbericht
vorzulegen.
Auf ihrer letzten Plenarsitzung am 11./12. Juli 2005 hatte sich die hochrangige Gruppe bereits auf die folgenden
fünf multimodalen Verkehrsachsen geeinigt:
- „Meeresautobahnen“, Verbindung zwischen Ostsee, Atlantik, Mittelmeer und Schwarzem Meer sowie den Küstenstaaten
dieser Seegebiete, mit einer Erweiterung durch den Suezkanal zum Roten Meer und weiter bis zum Pazifik;
- „Nördliche Achse“, Verbindung des Nordens der EU zu Russland und darüber hinaus;
- „Zentrale Achse“ Verbindung des Zentrums der EU zur Ukraine und darüber hinaus zum Schwarzen Meer;
- „Südöstliche Achse“ Verbindung des Zentrums der EU durch die Balkanländer und die Türkei
zum Kaukasus und dem Kaspischen Meer sowie zum Roten Meer und langfristig zum Persischen Golf;
- „Südwestliche Achse“ Verbindung des Südwestens der EU mit Marokko und langfristig mit Ägypten
und anderen afrikanischen Ländern. Wie
Auf dieser Grundlage sollten die 26 beteiligten Länder bis September ihre Prioritäten nennen. Diese
wurden von der hochrangigen Gruppe auf ihrer Plenar- und Regionalsitzung am 19./20. September 2005 erörtert.
Da die Finanzierung von Verkehrsinvestitionen weltweit ein großes Problem bleibt, geht die Gruppe bei der
Festlegung von Prioritäten sehr selektiv vor. Auch untersucht sie innovative Finanzierungsinstrumente unter
Einschluss der Privatwirtschaft und von Mautmodellen.
Die hochrangige Gruppe wird dem für Verkehr zuständigen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission,
Jacques Barrot, im Herbst 2005 einen Abschlussbericht vorlegen, in dem die Hauptachsen genannt werden, die entwickelt
werden müssen, um den verstärkten Austausch und sicheren Handel zwischen der EU und all ihren Nachbarn
zu erleichtern.
Hintergrund
Auf Initiative der früheren Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Loyola de Palacio, und
des italienischen Vorsitzes fand am 8. Juni 2004 ein Ministertreffen in Santiago de Compostela statt. In dessen
Schlussfolgerungen hieß es, die Entwicklung technisch und administrativ interoperabler Verkehrsverbindungen
zwischen der Europäischen Union und den Nachbarregionen sei eine Frage von äußerster Bedeutung
für das Wirtschaftswachstum, die Erleichterung des Handels und das Zusammenführen der Völker. Es
sollten vorrangige Verbindungen zwischen wichtigen europaweiten Verkehrsachsen und den verschiedenen Nachbarregionen
der EU ermittelt und entwickelt werden. Begrüßt wurde, dass die Europäische Kommission zu diesem
Zweck eine hochrangige Gruppe eingerichtet hat, nachdem sich herausstellte, dass die bestehenden Verkehrsverbindungen
zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarn kaum die neue geopolitische Lage nach der Erweiterung widerspiegeln.
Nach neueren Studien wird das rasche Wachstum des Handels und Frachtverkehrs anhalten. Bis 2020 dürfte der
interregionale Frachtverkehr auf dem Landweg zwischen der EU und ihren Nachbarn um mehr als 100 % ansteigen.
In der im Oktober 2004 ins Leben gerufenen Gruppe unter Vorsitz von Loyola de Palacio sitzen Vertreter der 25 EU-Mitgliedstaaten,
Rumäniens und Bulgariens und 26 weiterer Länder: Ägypten, Albanien, Algerien, Armenien, Aserbaidschan,
Belarus (Weißrussland), Bosnien und Herzegowina, Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien, Georgien, Israel,
Jordanien, Kroatien, Libanon, Libyen (als Beobachter), Marokko, Moldawien, Norwegen, Palästinensische Autonomiebehörde,
Russland, Serbien und Montenegro, Kosovo (unter VN-Mandat), Schweiz, Syrien, Tunesien, Türkei und Ukraine.
Die Europäische Investitionsbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und die
Weltbank nehmen als Beobachter teil. Die Kommission stellt das Sekretariat.
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