Nachlese zum 1. Europatag im Nationalrat		erstellt am 30. 09. 05
Andreas Khol und Barbara Prammer ziehen Bilanz Wien (pk) - "Aller Anfang ist schwer", fasste Nationalratspräsident Andreas Khol seine Erfahrungen mit dem ersten Europatag im Nationalratsplenum zusammen. Fünf Schwachpunkte habe er bei dieser Premiere festgestellt, sagte Khol. Die Sitzung habe zu lange gedauert, sei zu wenig aktuell gewesen und zu innenpolitisch verlaufen. Zudem haben sich Themen wie Terrorbekämpfung oder Hochschulpolitik zu abstrakt herausgestellt. Präsident Khol setzt auf "Learning by doing" und sprach die Hoffnung aus, dass künftig aktuellere Themen ausgewählt und die Diskussionen konziser geführt werden. Außerdem sollte ein Europaplenum nicht wenige Tage vor einer Landtagswahl stattfinden. Thema des nächsten Europatages sei das Jahresprogramm von Rat und Kommission, ein konkreter Gegenstand, der, so Khol, weniger Raum für innenpolitische Diskussionen lasse. Zweite Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sprach von einem ersten Versuch, aus dem die richtigen Schlüsse gezogen werden sollten. Prammer will die Anregungen aller vier Parlamentsparteien aufgreifen, wobei auch sie sich aktuellere Themen wünsche und dafür plädierte, Kommissare ins Plenum einzuladen - dies ließe hoffen, dass dann tatsächlich über Europapolitik diskutiert werde. Die Teilnahme von EU-Kommissaren und Generaldirektoren der Kommission an Plenarsitzungen setze einen Konsens zwischen den Fraktionen voraus, fügte Präsident Khol hinzu. Er würde einen solchen Konsens begrüßen. Skeptisch zeigte er sich gegenüber dem von Journalisten angesprochenen Vorschlag, Europaparlamentarier zu den Debatten in das Plenum einzuladen. Diese Möglichkeit bestehe bereits im Hauptausschuss und im EU-Unterausschuss. Die Erfahrung zeige aber, dass es für die EU-Parlamentarier, die drei Wochen pro Monat in Brüssel arbeiten und zudem innenpolitische Verpflichtungen haben, schwierig sei, weitere Termine wahrzunehmen. "Es ist ein harter Job, EU-Parlamentarier zu sein", schloss Nationalratspräsident Khol.
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