Minderheitenrechte sind Gradmesser für die Demokratie  

erstellt am
10. 10. 05

Barbara Prammer bei OSZE-Parlamentariertagung in Montenegro
Wien/Sveti Stefan (pk) - "Die Qualität von Demokratien misst sich daran, welche Rechte Minderheiten am demokratischen Willensbildungsprozess eingeräumt werden", erklärte Präsidentin Barbara Prammer bei der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Sveti Stefan (Montenegro) am Montag (10. 10.).

Am Rande der Parlamentariertagung in Montenegro traf Prammer mit Staatspräsident Filip Vujanovic, Premierminister Milo Djukanovic und Parlamentspräsident Ranko Krivokapic zu bilateralen Gesprächen zusammen. Im Mittelpunkt der Treffen stand, neben Möglichkeiten der Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene zwischen Österreich und Montenegro, vor allem die weitere politische Entwicklung nach Beginn der Verhandlungen um ein EU-Stabilitäts- und Assoziationsabkommen.

"Eine auf Toleranz aufbauende Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung für das demokratische Zusammenleben von ethnischen Gruppen", führte Prammer aus. Mehrsprachiger Unterricht, bereits im Kindesalter, gemeinsame interethnische Kulturprojekte über Sprachgrenzen hinweg, sowie eine ethnische Durchmischung in den demokratischen Institutionen stellten wichtige Elemente für die Verbesserung von Minderheitenrechten dar. "Zudem sollten die parlamentarischen Kontrollrecht von Minderheiten stärker ausgebaut werden", so Prammer weiter. Ein wirksamer Schutz von Minderheiten muss schließlich auch Aspekte der Migration und die Integration von Flüchtlingen berücksichtigen, meinte Prammer abschließend.
     
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