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Eurofighter-Gegengeschäfte |
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erstellt am
06. 10. 05
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Kräuter:
Fordere Prüfung durch unabhängige Bewertungskommission
Wien (sk) - SPÖ-RH-Sprecher Günther Kräuter forderte am Mittwoch (05. 10.) gegenüber
dem SPÖ-Pressedienst eine Prüfung der Eurofighter-Gegengeschäfte durch eine unabhängige Bewertungskommission.
"Ich glaube Wirtschaftsminister Bartenstein bei seinen Angaben zu den Gegengeschäften kein Wort. Nachweislich
sind bei einigen angeführten Gegengeschäften die Kriterien nicht erfüllt worden", so Kräuter,
der betonte, die Gegengeschäfte müssten den Prinzipien der Sachlichkeit, Zeitlichkeit, Zusätzlichkeit
und inländischen Wertschöpfung entsprechen.
So habe Airbus 380 bereits 40 Tage vor der Typenentscheidung öffentlich bekannt gegeben, dass FACC Entwicklungspartner
wird, das so genannte Gegengeschäft stand also bereits vor Vertragsabschluss fest – und war somit gar keines.
Die Wertschöpfung der MAN-"Gegengeschäfte" dürfte zum Großteil im Ausland liegen.
Und bei der FH Joanneum Graz wurde eine einzige Unterrichtsstunde mit 78.500 Euro berechnet – "was rein buchhalterisch
ein von der Regierung gewünscht großes Gegengeschäftsvolumen ergab, denn es wurden gleich 100 Stunden
mit diesem Satz berechnet".
"Zwar wurde bereits eine Prüfung durch den RH beantragt, dieser prüft jedoch nur exemplarisch, also
per Stichproben." Kräuter betonte daher die Notwendigkeit der Prüfung jedes einzelnen Gegengeschäfts
durch eine unabhängige Prüfungskommission und schlägt als Vorsitzenden den ehemaligen RH-Präsidenten
Franz Fiedler vor. |
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Gahr: Kräuter bei Eurofighter-Gegengeschäften schlecht informiert
Durch ständiges Wiederholen unhaltbarer Vorwürfe werden Kräuters Unwahrheiten
nicht wahrer
Wien (övp-pk) - "Die von Kräuter geforderte unabhängige Prüfung der Eurofighter-
Gegengeschäfte findet bereits statt", so ÖVP-Rechnungshofsprecher Hermann Gahr am Mittwoch (05. 10.)
zu Forderungen Kräuters. Unabhängige Prüfer der "Plattform- Gegengeschäfte" hätten
jedes einzelne Gegengeschäft zur Vorlage gehabt. "Ich möchte Kräuter auch daran erinnern, dass
in dieser Plattform seine Freunde aus der Arbeiterkammer sitzen, die er doch bitte konsultieren möchte, bevor
er derart haltlose Vorwürfe erhebt", so der ÖVP-Rechnungshofsprecher.
Die von Kräuter erwähnten MAN-Gegengeschäfte seien noch gar nicht zur Anrechung eingereicht und
wurden daher auch noch nicht geprüft. Auch die Unterstellungen bezüglich der FH Joanneum in Graz seien
alt und nicht haltbar. Wie man am Beispiel FACC sehen kann, bieten Gegengeschäfte ein enormes Potenzial für
österreichische Unternehmen und Forschungseinrichtungen. Der Auftrag für FACC sei ein wichtiger wirtschaftlicher
Impuls für die gesamte österreichische Luftverkehrswirtschaft. "Durch das gebetsmühlenartige
Wiederholen seiner haltlosen Vorwürfe, werden Kräuters Unwahrheiten auch nicht wahrer", betonte
Gahr abschließend. |
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