ÖJ-Österreich-Woche 08.11.-14.11.2005

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Sozialpolitik – Expertenhearing im Familienausschuss
erstellt am
09. 11. 05

Keuschnigg: Familienföderung auf höchstem Niveau
Wien (övp-pk) - "Wie in kaum einen anderen Bereich sind in der österreichischen Familienpolitik die Akzente der ÖVP/FPÖ-Regierung klar erkennbar. Besonders der Beschluss des Kinderbetreuungsgeldes im Jahr 2001 hat dazu beigetragen, die finanzielle Sicherheit der Eltern in den ersten Jahren der Kindererziehung auf eine solide Basis zu stellen." Aus Anlass der Erledigung des Familienberichtes im Familienausschuss des Nationalrates erinnert der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Georg Keuschnigg an die wesentlichen Verbesserungen der vergangenen fünf Jahre. "Weitere Maßnahmen wie Heimfahrtbeihilfe für Schüler und Lehrlinge, Familienhospizkarenz, Mehrkindzuschlag und Erhöhung des Kindergeldes bei Mehrlingsgeburten zeigen die vielen verschiedenen Initiativen der Regierung für die Verbesserung der Situation der Familien auf", erläutert der Tiroler Nationalrat.

"Betrugen die Ausgaben aus dem Familienlasten-Ausgleichsfonds von 1994 bis 1999 zirca 4,2 Milliarden Euro, erhöhten sich bis dato hauptsächlich durch das Kindergeld die Ausgaben auf 4,8 Milliarden Euro", so Keuschnigg. Dass diese überaus positive Entwicklung kein automatischer Vorrückungseffekt ist, zeigt ein Vergleich der Familienausgaben mit den vorangegangenen Perioden. Entwickelten sich die Bundesausgaben für die Familien in den Jahren 1994 bis 1999 in der Folge von Sparprogrammen in einer negativen Tendenz, leitete Schwarz/Blau eine markante finanzielle Trendwende zugunsten der Familie ein.

Erfolg Kinderbetreuungsgeld
Ende 2004 nahmen um die 170.000 Elternteile das Kinderbetreuungsgeld in Anspruch, davon mehr als 15.600 Personen aus Tirol. Vor der Einführung des Kindergeldes konnten lediglich 78.000 Personen - also an die 90.000 Elternteile weniger - das Karenzgeld beziehen. "Dieser Meilenstein der Familienpolitik trug laut Studien wesentlich zur Armutsbekämpfung bei und erzielte eine Reduktion der Kinderarmut in Österreich um mehr als die Hälfte, so der Tiroler Abgeordnete.

Ein weiterer messbarer Erfolg ist, dass sich seit dem Jahr 2002 der Anteil der Kindergeld beziehenden und gleichzeitig erwerbstätigen Mütter und Väter mehr als verdoppelt hat. "Die Kritik der Oppositionsparteien ist angesichts der Tatsache, dass die Familienleistungen gesteigert, die Laufzeit verlängert und der Bezieherkreis ausgeweitet wurde, völlig unglaubwürdig", erklärt Familienausschuss-Mitglied Keuschnigg abschließend und erinnerte an das Nein der SPÖ zu diesem Vorhaben.

Kuntzl: Wichtigste Frage ist "Was haben die Familien davon"?
Wien (sk) - Der vorliegende Bericht über "10 Jahre österreichische Familienpolitik" biete einen interessanten Überblick über Ideen und Themen der Familienpolitik; jedoch keine Legitimation zur Umsetzung nach wie vor umstrittener Maßnahmen, betonte SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl in ihrem Redebeitrag in der Sitzung des Familienausschusses am Dienstag (08. 11.).

Als Beispiele für Bereiche, in denen keine Einigung erzielt werden konnte, nannte Kuntzl das Familien- oder Kinderwahlrecht, die Verankerung von Ehe und Familie in der Verfassung und die Familienallianz. Kuntzl forderte von der zuständigen Ministerin Ursula Haubner vor allem Antwort auf eine Frage: Was haben die Familien in ihrem Alltag vom Familienwahlrecht?

Heftige Kritik äußerte Kuntzl neuerlich am politischen Stil der Familienministerin. Den Arbeitskreisen wurden offenbar wichtige Grundlagen vorenthalten und AK-Ergebnisse zensuriert.

Auf eine heute von Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung gemeinsam geforderte Anstrengung zum Ausbau bzw. der Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen hatte Haubner nur reflexmäßig mit "dafür sind die Länder zuständig" geantwortet. "Dies ist jedenfalls zuwenig", betonte Kuntzl.

Als besonders wichtig im Sinne der Familien bezeichnete Kuntzl abschließend eine weitgehende Flexibilisierung des Kindergelds.

Scheuch: Abschaffung der Zuverdienstgrenze bringt noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
Wien (bzö) - BZÖ-Bündnissprecher DI Uwe Scheuch sprach sich am Dienstag (08. 11.) für die Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld aus. Dies würde eine noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf bringen. Weiters sei die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten notwendig, um die Familien weiter zu entlasten.

Scheuch wies darauf hin, dass es vor der Einführung des Kindergeldes in Österreich nur 75.000 Karenzgeldbezieherinnen gegeben habe, die praktisch Berufsverbot gehabt hätten. "Heute gibt es über 170.000 Kindergeldbezieher und die Mütter haben die Möglichkeit, rasch wieder ins Berufsleben einzusteigen. Dies sind Meilensteine. Das BZÖ mit Sozialministerin Ursula Haubner hat damit in der Familienpolitik eine vielbeachtete Vorreiterrolle übernommen", so Scheuch abschließend.

Mandak: Grüne Forderungen nach familienpolitischen Verbesserungen durch IV und AK bestärkt
Wien (grüne) - "Die Forderungen der Grünen nach einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie wurden heute von der IV und AK bestärkt und die Untätigkeit der Regierung in diesem Bereich wieder einmal aufgezeigt", so die Familiensprecherin der Grünen, Sabine Mandak.

Konkrete Forderungen der Grünen wie die Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld und der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen sowie verbesserte Wiedereinstiegsmöglichkeiten für Frauen nach der Karenz wären wichtige Schritte für die bessere Vereinbarkeit. "Bleibt nur noch zu hoffen, dass die gemeinsamen Forderungen von Sozialpartnern und der Opposition die Regierung endlich zum Handeln bringt. Es ist höchst an der Zeit, dass Beruf und Familie kein Widerspruch mehr sind. Im heutigen Familienausschuss hat die Regierung die erste Gelegenheit zum Handeln", meint Mandak.

Frau in der Wirtschaft begrüßt IV-Initiative für "Vereinbarkeit von Beruf und Familie"
Wien (pwk) - Unterstützung für die Interessen der "Frau in der Wirtschaft" ortet Sonja Zwazl, Bundesvorsitzende von "Frau in der Wirtschaft", in der Initiative "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", die am Dienstag (08. 11.) von der Industriellenvereinigung und der Arbeiterkammer in Wien präsentiert wurde. Dass die speziellen Bedürfnisse von Frauen nun vermehrt Thema in der öffentlichen Diskussion seien, könne in der positiven Gestaltung der Rahmenbedingungen für die unternehmerisch tätige Frau nur hilfreich sein, so Zwazl.

Besonders begrüßt die Vorsitzende der österreichweiten Unternehmerinnen-Vertretung in der Wirtschaftskammer Österreich die Forderung nach Optimierung und Flexibilisierung in der Kinderbetreuung. Denn, so Zwazl, unternehmerisch tätige Frauen benötigen die Möglichkeit zur individuellen Gestaltung der Kinderbetreuung. Dazu zählt einerseits eine flexible Gestaltung der Öffnungszeiten von Kindergärten. Andererseits fordert "Frau in der Wirtschaft", die steuerliche Begünstigung von Betreuungshilfen, was eine massive Entlastung der Unternehmerinnen bedeuten würde.

"Frau in der Wirtschaft" hat auch bereits einen konkreten Umsetzungsvorschlag, der berücksichtigt, dass keinesfalls nur Besserverdienende von der Betreuungsprämie profitieren. "Das Modell, wonach bis zu 10 Prozent der Aufwendungen für Haushalts- und Betreuungshilfen mit einer maximalen Deckelung von 783 Euro als Prämie dem Abgabenkonto gutgeschrieben werden könnten, stellt für jede Mutter - egal ob selbständig oder unselbständig beschäftigt -, die Kinderbetreuung in Anspruch nimmt, eine Erleichterung dar und hilft Beruf und Familie besser in Einklang zu bringen", betont Zwazl.

Die öffentliche Diskussion ist ein deutliches Signal, dass die langjährigen Forderungen von "Frau in der Wirtschaft" endlich Gehör finden. Nun bleibe zu hoffen, dass den Diskussionen auch konkrete Taten folgen, damit es Frauen endlich ermöglicht wird, ihre Arbeitskraft auf ihre selbstständige bzw. nichtselbstständige Tätigkeit zu konzentrieren und Betreuungs- und Haushaltsdienstleistungen nicht mehr aus Kostengründen in Eigenregie erbracht werden müssen. Zwazl fordert daher, die Betreuungsprämie (www.betreuungspraemie.at) möglichst rasch zur Unterstützung der Mütter und als erhöhten Anreiz Familien zu gründen - was auch einen wesentlichen volkswirtschaftlichen Faktor darstellt - umzusetzen.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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Sozialpolitik – Expertenhearing im Familienausschuss		erstellt am 09. 11. 05
Keuschnigg: Familienföderung auf höchstem Niveau Wien (övp-pk) - "Wie in kaum einen anderen Bereich sind in der österreichischen Familienpolitik die Akzente der ÖVP/FPÖ-Regierung klar erkennbar. Besonders der Beschluss des Kinderbetreuungsgeldes im Jahr 2001 hat dazu beigetragen, die finanzielle Sicherheit der Eltern in den ersten Jahren der Kindererziehung auf eine solide Basis zu stellen." Aus Anlass der Erledigung des Familienberichtes im Familienausschuss des Nationalrates erinnert der Tiroler ÖVP-Abgeordnete Georg Keuschnigg an die wesentlichen Verbesserungen der vergangenen fünf Jahre. "Weitere Maßnahmen wie Heimfahrtbeihilfe für Schüler und Lehrlinge, Familienhospizkarenz, Mehrkindzuschlag und Erhöhung des Kindergeldes bei Mehrlingsgeburten zeigen die vielen verschiedenen Initiativen der Regierung für die Verbesserung der Situation der Familien auf", erläutert der Tiroler Nationalrat. "Betrugen die Ausgaben aus dem Familienlasten-Ausgleichsfonds von 1994 bis 1999 zirca 4,2 Milliarden Euro, erhöhten sich bis dato hauptsächlich durch das Kindergeld die Ausgaben auf 4,8 Milliarden Euro", so Keuschnigg. Dass diese überaus positive Entwicklung kein automatischer Vorrückungseffekt ist, zeigt ein Vergleich der Familienausgaben mit den vorangegangenen Perioden. Entwickelten sich die Bundesausgaben für die Familien in den Jahren 1994 bis 1999 in der Folge von Sparprogrammen in einer negativen Tendenz, leitete Schwarz/Blau eine markante finanzielle Trendwende zugunsten der Familie ein. *Erfolg Kinderbetreuungsgeld* Ende 2004 nahmen um die 170.000 Elternteile das Kinderbetreuungsgeld in Anspruch, davon mehr als 15.600 Personen aus Tirol. Vor der Einführung des Kindergeldes konnten lediglich 78.000 Personen - also an die 90.000 Elternteile weniger - das Karenzgeld beziehen. "Dieser Meilenstein der Familienpolitik trug laut Studien wesentlich zur Armutsbekämpfung bei und erzielte eine Reduktion der Kinderarmut in Österreich um mehr als die Hälfte, so der Tiroler Abgeordnete. Ein weiterer messbarer Erfolg ist, dass sich seit dem Jahr 2002 der Anteil der Kindergeld beziehenden und gleichzeitig erwerbstätigen Mütter und Väter mehr als verdoppelt hat. "Die Kritik der Oppositionsparteien ist angesichts der Tatsache, dass die Familienleistungen gesteigert, die Laufzeit verlängert und der Bezieherkreis ausgeweitet wurde, völlig unglaubwürdig", erklärt Familienausschuss-Mitglied Keuschnigg abschließend und erinnerte an das Nein der SPÖ zu diesem Vorhaben.

Kuntzl: Wichtigste Frage ist "Was haben die Familien davon"? Wien (sk) - Der vorliegende Bericht über "10 Jahre österreichische Familienpolitik" biete einen interessanten Überblick über Ideen und Themen der Familienpolitik; jedoch keine Legitimation zur Umsetzung nach wie vor umstrittener Maßnahmen, betonte SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl in ihrem Redebeitrag in der Sitzung des Familienausschusses am Dienstag (08. 11.). Als Beispiele für Bereiche, in denen keine Einigung erzielt werden konnte, nannte Kuntzl das Familien- oder Kinderwahlrecht, die Verankerung von Ehe und Familie in der Verfassung und die Familienallianz. Kuntzl forderte von der zuständigen Ministerin Ursula Haubner vor allem Antwort auf eine Frage: Was haben die Familien in ihrem Alltag vom Familienwahlrecht? Heftige Kritik äußerte Kuntzl neuerlich am politischen Stil der Familienministerin. Den Arbeitskreisen wurden offenbar wichtige Grundlagen vorenthalten und AK-Ergebnisse zensuriert. Auf eine heute von Arbeiterkammer und Industriellenvereinigung gemeinsam geforderte Anstrengung zum Ausbau bzw. der Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen hatte Haubner nur reflexmäßig mit "dafür sind die Länder zuständig" geantwortet. "Dies ist jedenfalls zuwenig", betonte Kuntzl. Als besonders wichtig im Sinne der Familien bezeichnete Kuntzl abschließend eine weitgehende Flexibilisierung des Kindergelds.

Scheuch: Abschaffung der Zuverdienstgrenze bringt noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Wien (bzö) - BZÖ-Bündnissprecher DI Uwe Scheuch sprach sich am Dienstag (08. 11.) für die Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld aus. Dies würde eine noch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf bringen. Weiters sei die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten notwendig, um die Familien weiter zu entlasten. Scheuch wies darauf hin, dass es vor der Einführung des Kindergeldes in Österreich nur 75.000 Karenzgeldbezieherinnen gegeben habe, die praktisch Berufsverbot gehabt hätten. "Heute gibt es über 170.000 Kindergeldbezieher und die Mütter haben die Möglichkeit, rasch wieder ins Berufsleben einzusteigen. Dies sind Meilensteine. Das BZÖ mit Sozialministerin Ursula Haubner hat damit in der Familienpolitik eine vielbeachtete Vorreiterrolle übernommen", so Scheuch abschließend.

Mandak: Grüne Forderungen nach familienpolitischen Verbesserungen durch IV und AK bestärkt Wien (grüne) - "Die Forderungen der Grünen nach einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie wurden heute von der IV und AK bestärkt und die Untätigkeit der Regierung in diesem Bereich wieder einmal aufgezeigt", so die Familiensprecherin der Grünen, Sabine Mandak. Konkrete Forderungen der Grünen wie die Abschaffung der Zuverdienstgrenze beim Kinderbetreuungsgeld und der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen sowie verbesserte Wiedereinstiegsmöglichkeiten für Frauen nach der Karenz wären wichtige Schritte für die bessere Vereinbarkeit. "Bleibt nur noch zu hoffen, dass die gemeinsamen Forderungen von Sozialpartnern und der Opposition die Regierung endlich zum Handeln bringt. Es ist höchst an der Zeit, dass Beruf und Familie kein Widerspruch mehr sind. Im heutigen Familienausschuss hat die Regierung die erste Gelegenheit zum Handeln", meint Mandak.

Frau in der Wirtschaft begrüßt IV-Initiative für "Vereinbarkeit von Beruf und Familie" Wien (pwk) - Unterstützung für die Interessen der "Frau in der Wirtschaft" ortet Sonja Zwazl, Bundesvorsitzende von "Frau in der Wirtschaft", in der Initiative "Vereinbarkeit von Familie und Beruf", die am Dienstag (08. 11.) von der Industriellenvereinigung und der Arbeiterkammer in Wien präsentiert wurde. Dass die speziellen Bedürfnisse von Frauen nun vermehrt Thema in der öffentlichen Diskussion seien, könne in der positiven Gestaltung der Rahmenbedingungen für die unternehmerisch tätige Frau nur hilfreich sein, so Zwazl. Besonders begrüßt die Vorsitzende der österreichweiten Unternehmerinnen-Vertretung in der Wirtschaftskammer Österreich die Forderung nach Optimierung und Flexibilisierung in der Kinderbetreuung. Denn, so Zwazl, unternehmerisch tätige Frauen benötigen die Möglichkeit zur individuellen Gestaltung der Kinderbetreuung. Dazu zählt einerseits eine flexible Gestaltung der Öffnungszeiten von Kindergärten. Andererseits fordert "Frau in der Wirtschaft", die steuerliche Begünstigung von Betreuungshilfen, was eine massive Entlastung der Unternehmerinnen bedeuten würde. "Frau in der Wirtschaft" hat auch bereits einen konkreten Umsetzungsvorschlag, der berücksichtigt, dass keinesfalls nur Besserverdienende von der Betreuungsprämie profitieren. "Das Modell, wonach bis zu 10 Prozent der Aufwendungen für Haushalts- und Betreuungshilfen mit einer maximalen Deckelung von 783 Euro als Prämie dem Abgabenkonto gutgeschrieben werden könnten, stellt für jede Mutter - egal ob selbständig oder unselbständig beschäftigt -, die Kinderbetreuung in Anspruch nimmt, eine Erleichterung dar und hilft Beruf und Familie besser in Einklang zu bringen", betont Zwazl. Die öffentliche Diskussion ist ein deutliches Signal, dass die langjährigen Forderungen von "Frau in der Wirtschaft" endlich Gehör finden. Nun bleibe zu hoffen, dass den Diskussionen auch konkrete Taten folgen, damit es Frauen endlich ermöglicht wird, ihre Arbeitskraft auf ihre selbstständige bzw. nichtselbstständige Tätigkeit zu konzentrieren und Betreuungs- und Haushaltsdienstleistungen nicht mehr aus Kostengründen in Eigenregie erbracht werden müssen. Zwazl fordert daher, die Betreuungsprämie (www.betreuungspraemie.at) möglichst rasch zur Unterstützung der Mütter und als erhöhten Anreiz Familien zu gründen - was auch einen wesentlichen volkswirtschaftlichen Faktor darstellt - umzusetzen.

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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