Parteipolitik / Wahlkampf		erstellt am 08. 11. 05
Bures: Statt Wettbewerb der guten Ideen setzt ÖVP auf dirty campaigning Wien (sk) - "An der Reaktion der ÖVP auf die Herbstkampagne der SPÖ kann man den jammervollen Zustand der Schüssel-Partei erkennen", kritisierte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures den "üblen Stil" der ÖVP. Die ÖVP scheue den Wettbewerb der guten Ideen und setze wieder einmal voll auf dirty campaigning. Inhaltlich habe die ÖVP den Konzepten der Sozialdemokratie für mehr Beschäftigung, eine erstklassige Gesundheitsversorgung und für eine echte Reform des Bildungssystems nichts entgegenzusetzen. Die unsoziale und verantwortungslose Politik der ÖVP stoße bei immer mehr Menschen auf Ablehnung. "Daher verlegt sich die Schüssel-ÖVP voll und ganz aufs Diffamieren des politischen Mitbewerbers", so Bures am Montag (07. 11.) gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Dirty campaigning habe in der ÖVP bereits traurige Tradition, verwies Bures auf den Nationalratswahlkampf ("Haschtrafiken") und den Bundespräsidentschaftswahlkampf 2004, wo Heinz Fischer persönlich diffamiert wurde. Auch im EU-Wahlkampf 2004 habe die ÖVP vor einer Rufmordkampagne gegen SPÖ-Spitzenkandidaten Hannes Swoboda nicht zurückgeschreckt und sogar mit gefälschten Briefen operiert. Dafür sei die ÖVP von der SPÖ geklagt und schließlich auch verurteilt worden. Zuletzt habe die ÖVP bei der Steiermark-Wahl besonders tief in den Schmutzkübel gegriffen. Die Abwahl der ÖVP in der Steiermark habe letztendlich aber wieder gezeigt, dass die Menschen eine Partei, die sich nur auf Diffamierungen der politischen Mitbewerber beschränkt, nicht wollen. "Für die SPÖ ist negative campaigning kein Instrument, Politik zu machen. Wir setzen auf Inhalte und beschäftigen uns mit den Lebensfragen der Menschen wie Beschäftigung, Gesundheit und Bildung", so Bures abschließend.
Lopatka: Dirty campaigning ist in der SPÖ zu Hause Wien (övp-pk) - "Der SPÖ Wahlkampf-Frühstart hat scheinbar intern für Verärgerung gesorgt. Jetzt wird in der Löwelstraße der verzweifelte Versuch unternommen, davon abzulenken", so ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka am Montag (07. 11.) zu den alten Vorwürfen von SPÖ- Bundesgeschäftsführerin Bures. "'Dirty campaigning' ist eindeutig in der SPÖ zu Hause", so Lopatka. Angefangen bei der schmutzigen Kampagne gegen Bundespräsident Waldheim, den untergriffigen Beleidigungen gegen Benita Ferrero-Waldner während des Präsidentschaftswahlkampfes, den abwertenden Äußerungen von SPÖ- Bundesgeschäftsführer Darabos beim Amtsantritt von Innenministerin Prokop bis hin zu den ständigen Verunglimpfungen von Bundeskanzler Schüssel. Nicht vergessen dürfe man auch die diffamierende SPÖ- Website über Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, die mehr als geschmacklos sei. Außerdem sei es die SPÖ Oberösterreich gewesen, die für ihren untergriffigen Wahlkampfstil und die Diffamierung von Landeshauptmann Pühringer verurteilt wurde. "'Dirty campaigning' - das ist die unendliche Geschichte der SPÖ", so Lopatka. "Neben dem misslungenen Frühstart dürfte auch die Medienberichterstattung zur Gusenbauer-Kampagne ein Schäufelchen Ärgernis gebracht haben", so Lopatka. Die "Salzburger Nachrichten" am 31. Oktober 2005 hatten in einer Glosse bereits amüsiert festgestellt, dass die Kampagne nicht eindeutig der SPÖ zuzuordnen sei. "Für misslungene, millionenteure SPÖ-Kampagnen darf Bures allerdings nicht die ÖVP verantwortlich machen", so Lopatka abschließend.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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