Wien (bmaa) - Staatssekretär Hans Winkler wird am Donnerstag (17. 11.) an der 115. Tagung des
Ministerkomitees des Europarates in Strassburg auf Einladung der portugiesischen Präsidentschaft des Ministerkomitees
als Vertreter des nächsten EU- Ratsvorsitzes eine Grundsatzrede über die künftige Zusammenarbeit
zwischen dem Europarat und der Europäischen Union, vor allem in den Bereichen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit
und Demokratie halten.
Im Zentrum des Ministertreffens steht das follow-up zum dritten Europaratsgipfel, der im Mai dieses Jahres in Warschau
stattfand. Weitere Themen des Treffens werden die Konsolidierung des Menschenrechtsschutzsystems des Europarats
und die Stärkung der Aktivitäten zur Förderung von Demokratie als auch der Aufbau eines sozialeren
Europas sein.
Am selben Tag wird Winkler in Den Haag an der Subsidiaritätskonferenz zum Thema "Sharing Power in Europe"
teilnehmen. Die von den Niederlanden und der britischen EU-Präsidentschaft organisierte Konferenz stellt die
Frage einer bürgernäheren Wahrnehmung der Kompetenzen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten,
die Rolle der nationalen Parlamente sowie die bessere Rechtsetzung der EU im Allgemeinen ins Zentrum der Gespräche.
Ziel der Konferenz ist es auch, einen Beitrag zur Debatte über die Zukunft der EU zu leisten. |