Wien (rk) - Der Wiener Gemeinderat tritt am Freitag, 18. November, um 9 Uhr unter dem Vorsitz von Bürgermeister
Dr. Michael Häupl zur Konstituierenden Sitzung zusammen. Nach der Bestellung der provisorischen Schriftführer
werden die 100 Mitglieder des Gemeinderates angelobt. Danach erfolgt die Wahl der Vorsitzenden des Gemeinderates
sowie die Wahl des Bürgermeisters. Sobald der Bürgermeister die Wahl angenommen hat, wird die Sitzung
unterbrochen. Der neu gewählte Bürgermeister begibt sich in die Präsidentschaftskanzlei und wird
dort vom Bundespräsidenten in seiner Eigenschaft als Wiener Landeshauptmann angelobt.
Danach bestimmt der Gemeinderat die Zahl der Stadträte, nimmt die Wahl der Stadträte und deren Angelobung
vor. Ebenso werden die Vizebürgermeister gewählt und die Anzahl der Verwaltungsgruppen bestimmt.
In einer Sitzungsunterbrechung tritt der Stadtsenat zu einer Sitzung zusammen, in dieser werden die Amtsführenden
Stadträte vorgeschlagen.
Nach der Sitzungsunterbrechung wählt der Gemeinderat die Amtsführenden Stadträte.
Danach bestimmt der Gemeinderat die Anzahl der Gemeinderatsausschüsse, die Zahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
der Gemeinderatsausschüsse, die Mitglieder der Gemeinderätlichen Personalkommission sowie die Dienstgebervertreter
in den Vorstand der KFA, die Mitglieder des Überwachungsausschusses der KFA und des Schiedsgerichtes der KFA.
Nach Abschluss der Wahlgänge hält der neu gewählte Bürgermeister seine Regierungserklärung.
Daran anschließend findet eine Debatte über diese Regierungserklärung statt.
Um 17 Uhr findet, wie bereits berichtet, die Konstituierende Sitzung des Wiener Landtages statt. |